Facebook lehnt Schmerzensgeld ab

Anwalt will Ende der Hetze gegen syrischen Flüchtling erreichen

07.02.2017

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Muss Facebook verleumderische Beiträge löschen, oder nicht? Um diese und andere Fragen ging es bei einer mündlichen Verhandlung eines syrischen Flüchtlings gegen den US-Konzern vor dem Würzburger Landgericht. Entschieden wurden nichts, Erkenntnisse gab es trotzdem. Von Daniel Staffen-Quandt

Ku-Klux-Klan-Foto

Keine Ermittlungen gegen früheren Radiomoderator

25.01.2017

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Das Verbreiten eines Bildes auf Facebook von zwei Schoko-Nikoläusen mit typischen Ku-Klux-Klan-Kapuzen, zwischen denen eine dritte, ausgewickelte Schokoladenfigur mit abgebrochenem Kopf liegt, bleibt straffrei. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal sah keinen Anfangsverdacht für eine Straftat.

Soziale Medien

Koalition will stärker gegen Hasskommentare vorgehen

16.01.2017

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Union und SPD wollen härtere Strafen für Hasskommentare und Falschmeldungen im Internet. In der FDP stoßen schärfere Gesetze auf Ablehnung, die Grünen unterstützen den Vorstoß. Facebook kündigt Schritte gegen Fake News an.

Bald auf der Anklagebank?

Syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News

11.01.2017

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Ein syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News. Dort soll ein Foto des Flüchtlings zigfach verbreitet worden sein mit wahrheitswidrigen Behauptungen. Ein Termin für die Verhandlung ist anberaumt - aber es ist unsicher, ob es dazu kommt. Von Daniel Staffen-Quandt

Der Hass bleibt im Netz

Ein Jahr nach den Versprechen von Facebook tut sich noch zu wenig

14.12.2016

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Fake News, Social Bots, Hackerangriffe: Die Stimmungsmache im Internet wird zur Herausforderung für die Politik. Die hat konkrete Schritte bislang nur gegen den Hass im Netz versucht. Die Bilanz fällt gemischt aus. Von Corinna Buschow

Facebook, Twitter & Co.

Justizminister wollen härtere Maßnahmen gegen Hasskommentare im Netz

18.11.2016

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Der Hass in sozialen Netzwerken nimmt zu. Doch Facebook und Twitter löschen längst nicht alle menschenverachtenden Kommentare. Die Justizminister der Länder verstärken nun den Druck auf Bundesminister Maas. Zu lasch sind bisher aber auch Polizei und Staatsanwaltschaften.

Verwaltungsgericht Koblenz

Islamistische Facebook-Beiträge verhindern Polizei-Karriere

11.11.2016

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Wer "islamistische" Beiträge auf Facebook verbreitet, darf keine Ausbildung bei der Polizei machen. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der Bewerber habe sich verfassungswidrige Aussagen zueigen gemacht.

Amtsgericht Oldenburg

Zehn Monate Haft für rechtsextreme Hetze auf Facebook

31.10.2016

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Das Amtsgericht Oldenburg hat jetzt einen Mann zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Er hatte im Kontext der Flüchtlingsbewegungen vorgeschlagen, Konzentrationslager "wieder in Betrieb" zu nehmen.

Tatort Facebook

Strafbefehl gegen Polizisten wegen Holocaust-Leugnung beantragt

06.10.2016

polizei, polizeiwache, polizeischild, sicherheit, beamte, wache
Ein 57-jähriger Polizist soll durch eine Facebook-Verlinkung und einen Kommentar den Holocaust geleugnet haben. Laut Staatsanwaltschaft hat er damit den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Soziale Medien

De Maizière fordert aktives Vorgehen von Facebook gegen Rassismus

31.08.2016

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Innenminister de Maizière ist mit Facebook zufrieden. Das Unternehmen nehme rassistische Inhalte nach Beschwerden "sehr schnell" aus dem Netz. Das Unternehmen müsse aber mehr leisten und solche Inhalte auch ohne vorherige Beschwerden löschen.