Sie werden beschimpft, beleidigt und bedroht: Politiker bekommen auf Facebook immer mehr Hasskommentare. Sie gehen damit unterschiedlich um: Manche reagieren mit Ironie, andere schimpfen zurück. Ein Patentrezept gebe es nicht, sagen Experten. Von Matthias Klein
Soziale Netzwerke setzen Medien und Politik immer stärker unter Druck. Internetnutzer erfüllen, ob freiwillig oder unfreiwillig, immer häufiger die Funktion der Stichwortgeber. Von Said Rezek Von Said Rezek
Hassparolen sollen künftig nach spätestens einem Tag aus dem Internet verschwinden. Das ist ein Ergebnis der von Justizminister Maas ins Leben gerufenen Task Force. Die Grünen warfen dem Minister vor, sich von Facebook & Co. vorführen zu lassen.
Seit den Sommerferien meldet der Rechtsanwalt Chan-jo Jun Hasskommentare an Facebook - ohne eine Reaktion zu bekommen. Jetzt hat er vier Manager von Facebook angezeigt. Wenn er damit Erfolg hat, könnte es für Facebook unbequem werden. Von Elisa Makowski
Kommentare auf Facebook haben juristische Folgen. Das Amtsgericht Kitzingen hat nun einen Mann zu zwei Jahre und drei Monate Haft verurteilt. Er hatte volksverhetzende Inhalte gepostet und war vorbestraft.
Das Justizministerium möchte Hasskommentare schneller aus dem Netz entfernen. Bis Jahresende werde eine verbindliche Vereinbarung mit Facebook stehen. Derweil hat ein Rechtsanwalt Anzeige gegen mehrere Facebook-Manager erstattet wegen Volksverhetzung.
Bundesjustizminister Maas fordert Facebook auf, rassistische Kommentare zu löschen. Es sei kaum nachvollziehbar, dass bestimmte Fotos wegen moralischer Bedenken automatisch gelöscht würden, rassistische Äußerungen hingegen nicht.
Wer in sozialen Netzwerken zu Hass und Gewalt gegen Minderheiten aufruft, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Ein Berliner erhielt von der Polizei einen Strafbefehl über 4.800 Euro. Zahlt er nicht, drohen ihm 120 Tage Haft.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rät Menschen in den Balkanländern per Facebook-Anzeige davon ab, nach Deutschland zu kommen. Ab sofort würden sie schneller abgeschoben und ihnen werde eine Wiedereinreisesperre verhängt.
Jeder Seitenbetreiber, ob Blogger, Forenbetreiber oder Verlag, ist im Internet verantwortlich für sämtliche Inhalte, die auf seiner Seite veröffentlicht werden. Das ist schon seit Jahren gefestigte Rechtsprechung. Nur für soziale Netzwerke scheint das nicht zu gelten. Von Sven Bensmann