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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:„Tatsächliche Schwierigkeiten“
16.10.2023
Zugesagt wurden 1.000 Plätze pro Monat, nach einem Jahr sind erst 13 Personen über das Afghanistan-Aufnahmeprogramm eingereist. Und es wird zunächst auch nicht besser. Wie Ministerin Faeser mitteilt, gibt es „tatsächliche Schwierigkeiten“.
Pro-Palästina-Demos
15.10.2023
Die Bundesregierung droht Hamas-Unterstützern mit Ausweisung. Verbote von pro-palästinensische Demos lösen Kontroverse im Netz aus; die Gerichte entscheiden unterschiedlich. Hilfsorganisationen beklagen „entsetzliche“ Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen.
Flüchtlingspolitik im Kanzleramt
15.10.2023
Keine konkreten Beschlüsse, aber offenbar ein Gespräch in guter Atmosphäre im Kanzleramt: CDU-Chef Merz, FDP-Generalsekretär Djir-Sarai und der Städtetag zeigen sich zufrieden über das „Signal“. Die Richtung ist vorgegeben: Asylbegrenzungen.
Rufe nach Verschärfungen
12.10.2023
Mehr Abschiebungen, weniger Arbeitsverbote und vielleicht ein Umstieg auf Sachleistungen: Bund und Länder suchen weiter nach Antworten in der Flüchtlingspolitik. Am Freitag gehen die Beratungen in Spitzenrunden weiter.
„Gemeinnützig“
11.10.2023
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen, dass Asylsuchende in Kommunen gemeinnütze Arbeit leisten. Und sie wünschen sich eine bundesweite Regelung, um Geldzahlungen an Geflüchtete durch Bezahlkarten zu ersetzen.
Studie
11.10.2023
Bundespräsident Steinmeier hat untersuchen lassen, wie die ersten Bundespräsidenten mit der NS-Geschichte und früheren NSDAP-Mitgliedern umgegangen sind. Seit Mittwoch liegen die Ergebnisse vor. Sie zeichnen ein differenziertes Bild.
Nahost-Krieg
10.10.2023
Mehr als zwei Millionen Menschen sind in den palästinensischen Gebieten auf Hilfe angewiesen. Hochrangige UN-Vertreter fordern ungehinderten Zugang für humanitäre Helfer - und zeigen sich zugleich schockiert über die Gewalt der Hamas.
Studie
09.10.2023
Rund drei Milliarden Menschen auf der Welt sind zu arm, um sich eine gesunde Ernährung leisten zu können. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Misereor und der Uni Göttingen. Experten fordern mehr politischen Einsatz gegen das Problem.
September 2023
08.10.2023
Rassistisch motivierte Straftaten lösen Empörung und Entsetzen aus. Doch nur die wenigsten Fälle werden überhaupt bekannt, schaffen es in die Schlagzeilen, sofern die Polizei überhaupt informiert. MiGAZIN dokumentiert wenig oder kaum bekanntgewordene Fälle aus dem Monat September. Sie zeigen: Rassismus ist Alltag.
Baerbock dementiert
08.10.2023
In einem Zeitungsbericht hieß es am Samstag, die Bundesregierung stoppe 2024 ihre finanzielle Unterstützung für private Seenotrettungsorganisationen. Doch das Auswärtige Amt stellte klar: Die Förderung wird fortgesetzt.