Widerliche Tat

Anschlag auf Denkmal für ermordete Sinti und Roma in Berlin

02.11.2015

Das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma wurde mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Täter hinterließen unter anderem den Schriftzug "Vergasen". Politiker reagieren empört und fordern entschlosseneres Vorgehen gegen Antiziganismus.

Rentenerhöhung

Flüchtlinge könnten Rentenkassen entlasten

30.10.2015

Die Einwanderung von Flüchtlingen hat keine Auswirkungen auf die Rentenkassen. Wenn die Arbeitsmarktintegration gelingt, könnten sie die Rentenkassen sogar entlasten. Das verkündet prognostiziert die Deutsche Rentenversicherung.

Fachverband fordert

Fachkräfte statt pensionierte Lehrer für Flüchtlinge

30.10.2015

Flüchtlinge sollen möglichst schnell die deutsche Sprache lernen. Dafür braucht es Lehrer. Der Fachverband Deutsch als Fremd- und Zweitsprache fordert die Einstellung von kompetentem Personal. Nicht jeder, der deutsch spreche, könne auch deutsch unterrichten.

Ausstellung für Flüchtlinge

„Der Weg zur deutschen Einheit“ auf Arabisch

30.10.2015

Als Willkommensgeste stellt die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine arabische Fassung der Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zur Verfügung. Die Ausstellung soll Flüchtlingen diesen Teil der deutschen Geschichte vertraut machen.

Bundesfinanzhof

Anspruch auf Kindergeld auch bei mehrjährigem Auslandsstudium

29.10.2015

Kinder, die für mehrere Jahre im Ausland studieren, müssen nicht zwangsläufig ihr Anspruch auf das Kindergeld verlieren. Entscheidend sei der Bezug zum elterlichen Haushalt und zu Deutschland. Das entschied das Bundesfinanzhof im Fall eines chinesischstämmigen Deutschen.

Kopftuchverbot bleibt

Weiter keine religiösen Symbole in Berliner Behörden

29.10.2015

Berlin hält am Kopftuchverbot fest. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach generelle Verbote gegen die Religionsfreiheit verstoßen, tangiere das Berliner Neutralitätsgesetz nicht. Kritik kommt von den Muslimen.

Bayern weiter stur

Bundesländer skeptisch bei Sachleistungen für Flüchtlinge

29.10.2015

Die wenigsten Bundesländer geben Asylbewerbern in Erstaufnahme-Einrichtungen Sachleistungen. Begründung: zu hoher Verwaltungsaufwand. Nur Bayern zeigt sich entschlossen, diese Regelung einzuführen.

Haftbefehl gegen Kölner Attentäter

Bundesanwaltschaft sieht fremdenfeindliche Motive

29.10.2015

Die Bundesanwaltschaft hat nach dem Messerangriff auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker Haftbefehl wegen versuchten Mordes erwirkt. Der Generalbundesanwalt wirft dem Täter vor, aus fremdenfeindlichen Motiven gehandelt zu haben.

Flüchtlingspolitik

Innenminister de Maizière will Afghanen abschieben

29.10.2015

Nach Verschärfung der Lage in Afghanistan machen sich immer mehr Menschen von dort auf den Weg und kommen als Flüchtlinge in Deutschland an. Innenminister de Maizière findet das "inakzeptabel". Abschiebungen von Afghanen sollen kein Tabu mehr sein.

Neue Gutachten stützen Mord-Hypothese

Wurde Oury Jalloh ermordet in Polizeigewahrsam?

28.10.2015

Die Zweifel an der Selbstmordthese der Polizei werden im Fall Oury Jalloh zunehmend größer. Wie aktuelle Gutachten zeigen, ist Fremdbeteiligung wahrscheinlicher als Selbstmord.
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