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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Freie Kapazitäten

Immer weniger minderjährige Flüchtlinge kommen nach Deutschland

06.03.2020

Die Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, betrug im Jahr 2018 nur noch 5.800 - zwei Jahre zuvor waren zehnmal so viele. Wie die Bundesregierung mitteilt, gibt es Kapazitäten für die Aufnahme von Kindern aus Griechenland.

Trauerfeier

Gedenken an die Toten von Hanau

05.03.2020

Neun Menschen mit ausländischen Wurzeln sind in Hanau am 19. Februar Opfer eines rassistisch motivierten Anschlags geworden. Bei einer zentralen Trauerfeier betont Bundespräsident Steinmeier: Es gibt keine Abstufungen im Deutschsein.

Sondertreffen

EU-Innenminister: Erst Grenzschutz, dann Menschenrechte

05.03.2020

Menschenmengen vor Stacheldraht und martialischen Grenzschützern: Solche Bilder von der griechisch-türkischen Grenze waren der Hintergrund des Sondertreffens der EU-Innenminister in Brüssel. Um Menschenrechte ging es aber nicht, im Vordergrund stand der Grenzschutz.

Bundesverfassungsgericht

Weiter keine Sozialhilfe für EU-Bürger ohne Aufenthaltsrecht

05.03.2020

EU-Bürger ohne Aufenthaltsrecht dürfen von Sozialhilfe ausgeschlossen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Fall einer rumänischen Mutter von drei Kindern entschieden. Sie leben von Spenden.

ADS fordert AGG-Reform

Antidiskriminierungsstelle: Massiver Anstieg rassistischer Diskriminierungen

04.03.2020

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes warnt vor einem „massiven Anstieg rassistisch motivierter Diskriminierungen“ und fordert eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sowie mehr Antidiskriminierungsstellen.

Rechtsterrorismus

Steinmeier und Merkel zu Trauerfeier in Hanau erwartet

04.03.2020

Zusammen mit den Angehörigen der Getöteten werden Spitzenpolitiker aus Bund und Land in Hanau jener Menschen gedenken, die beim rassistischen Anschlag vor zwei Wochen ums Leben kamen.

OVG Rheinland-Pfalz

Kein Abschiebungsverbot für jungen Mann nach Afghanistan

04.03.2020

Junge, gesunde Männer können nach Afghanistan abgeschoben werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Fall eines Asylbewerbers entschieden, der zum katholischen Glauben übergetreten war. Das Gericht konnte er nicht überzeugen. Er praktiziere den Glauben nicht.

Integrationsgipfel

Regierung plant Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus und Rassismus

03.03.2020

Nach den Morden von Hanau beschäftigte das Thema Rassismus und Rechtsextremismus auch den Integrationsgipfel der Kanzlerin. Merkel kündigte einen Kabinettsausschuss an, der sich künftig intensiv mit diesen Fragen befasst.

"Be­un­ru­hi­gend"

Berlin und Brüssel pochen gegenüber Ankara auf Flüchtlingspakt

03.03.2020

In zwei Wochen wird der EU-Türkei-Flüchtlingspakt vier Jahre alt. Bundesregierung und EU-Kommission dringen darauf, dass die Türkei sich an das Abkommen hält. Doch die Lage an der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich zu.

Deutlicher Anstieg

Mehr ausländische Pflege-Abschlüsse anerkannt

03.03.2020

2018 wurden in Deutschland Berufsabschlüsse von 10.350 Gesundheits- und Krankenpflegern anerkannt. Das ist fast doppelt so viel wie im Jahr 2016. Die meisten kamen aus Bosnien und Herzegowina.