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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Freie Kapazitäten
06.03.2020
Die Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, betrug im Jahr 2018 nur noch 5.800 - zwei Jahre zuvor waren zehnmal so viele. Wie die Bundesregierung mitteilt, gibt es Kapazitäten für die Aufnahme von Kindern aus Griechenland.
Trauerfeier
05.03.2020
Neun Menschen mit ausländischen Wurzeln sind in Hanau am 19. Februar Opfer eines rassistisch motivierten Anschlags geworden. Bei einer zentralen Trauerfeier betont Bundespräsident Steinmeier: Es gibt keine Abstufungen im Deutschsein.
Sondertreffen
05.03.2020
Menschenmengen vor Stacheldraht und martialischen Grenzschützern: Solche Bilder von der griechisch-türkischen Grenze waren der Hintergrund des Sondertreffens der EU-Innenminister in Brüssel. Um Menschenrechte ging es aber nicht, im Vordergrund stand der Grenzschutz.
Bundesverfassungsgericht
05.03.2020
EU-Bürger ohne Aufenthaltsrecht dürfen von Sozialhilfe ausgeschlossen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Fall einer rumänischen Mutter von drei Kindern entschieden. Sie leben von Spenden.
ADS fordert AGG-Reform
04.03.2020
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes warnt vor einem „massiven Anstieg rassistisch motivierter Diskriminierungen“ und fordert eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sowie mehr Antidiskriminierungsstellen.
Rechtsterrorismus
04.03.2020
Zusammen mit den Angehörigen der Getöteten werden Spitzenpolitiker aus Bund und Land in Hanau jener Menschen gedenken, die beim rassistischen Anschlag vor zwei Wochen ums Leben kamen.
OVG Rheinland-Pfalz
04.03.2020
Junge, gesunde Männer können nach Afghanistan abgeschoben werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Fall eines Asylbewerbers entschieden, der zum katholischen Glauben übergetreten war. Das Gericht konnte er nicht überzeugen. Er praktiziere den Glauben nicht.
Integrationsgipfel
03.03.2020
Nach den Morden von Hanau beschäftigte das Thema Rassismus und Rechtsextremismus auch den Integrationsgipfel der Kanzlerin. Merkel kündigte einen Kabinettsausschuss an, der sich künftig intensiv mit diesen Fragen befasst.
"Beunruhigend"
03.03.2020
In zwei Wochen wird der EU-Türkei-Flüchtlingspakt vier Jahre alt. Bundesregierung und EU-Kommission dringen darauf, dass die Türkei sich an das Abkommen hält. Doch die Lage an der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich zu.
Deutlicher Anstieg
03.03.2020
2018 wurden in Deutschland Berufsabschlüsse von 10.350 Gesundheits- und Krankenpflegern anerkannt. Das ist fast doppelt so viel wie im Jahr 2016. Die meisten kamen aus Bosnien und Herzegowina.