Bombendrohungen gegen Moscheen

Mazyek: Es wird gefährlich für Muslime

14.02.2020

Mehrere Moscheen in NRW sind bedroht worden, auf ein alevitisches Gemeindehaus wurde geschossen. Die Polizei ermittelt. Muslime und Aleviten warnen vor der Gewaltspirale. Linke fordern Landesregierung auf, einen Plan zum Schutz von Moscheen vorzulegen.

Diskussion um Klarnamen

Bundesrat befasst sich mit Vorschlägen zum Kampf gegen Hass im Netz

14.02.2020

Wer im Internet anonym Hetze verbreitet, ist oft vor Strafverfolgung sicher. Niedersachsen will mit einem neuen Gesetz dafür sorgen, dass Täter künftig identifiziert werden können. Kritiker beklagen eine "Klarnamenpflicht durch die Hintertür".

Immunität aufgehoben

Salvini muss wegen seiner Flüchtlingspolitik vor Gericht

14.02.2020

Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini muss sich für seine Flüchtlingspolitik vor Gericht verantworten. Er hatte sich geweigert, Flüchtlinge auf einem Schiff trotz katastrophaler Bedingungen an Land zu lassen. Ihm drohen 15 Jahre Haft.

Diskriminierungen nehmen zu

Vermieterin: „Ich möchte kein Coronavirus im Haus“

13.02.2020

Seit Bekanntwerden des Coronavirus werden Menschen asiatischer Herkunft in Deutschland zunehmend diskriminiert – bei der Wohnungssuche, beim Arzt oder im Gemüseladen. Die Antidiskriminierungsstelle warnt. Experten geben Medien Mitschuld.

Taschenspielertrick

Union will mit „kleinen sicheren Herkunftsstaaten“ Bundesrat umgehen

13.02.2020

Weil der Bundesrat blockiert, kann die Union die Liste der sicheren Herkunftsstaaten nicht Ausweiten. Die neue Liste "kleiner sicherer Herkunftsstaat" soll den Bundesrat umgehen. Die Rechtsfolgen - ob "kleiner" oder "großer" sicherer Herkunftsstaat - sollen gleich sein.

Übersicht

Chronologie antisemitischer Anschläge in Deutschland

13.02.2020

Nach Ende des Zweiten Weltkriegs hat es in Deutschland zahllose antisemitische Anschläge und Angriffe auf Juden oder jüdische Einrichtungen gegeben. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der antisemitischen Straftaten stark angestiegen. Allein im Jahr 2018 wurden 1.799 antisemitische Taten registriert, davon waren laut Bundeskriminalamt 1.603 rechtsextrem motiviert. MiGAZIN listet in der folgenden Chronologie nur die schwersten Angriffe.

Straftat-Serie

Döner-Imbiss in Halle beschädigt

13.02.2020

Der Döner-Imbiss in Halle, in dem ein Mann erschossen wurde, wurde offenbar erneut Tatort eines Angriffs. Eine Ermittlungsgruppe der Polizei prüft in der Stadt inzwischen insgesamt neun Fälle. Zur Motivation des Täters ist bislang nichts bekannt.

Studie

Zahl der Kinder in Ganztagsbetreuung gestiegen

12.02.2020

In Deutschland werden immer mehr Grundschüler ganztags betreut. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Besonders häufig besuchen Kinder mit Migrationshintergrund eine Ganztagsschule.

Menschenrechtspreis

Amnesty ehrt Seenotretter „Iuventa10“

12.02.2020

Weil sie Flüchtlinge auf dem Mittelmeer aus Seenot retteten, wird gegen zehn Crewmitglieder der "Iuventa" in Italien wegen Schlepperei ermittelt. Ihnen drohen bis zu 20 Jahre Haft. Amnesty ehrt sie mit dem diesjährigen Menschenrechtspreis.

"Asoziale"

Bundestag berät über Anerkennung weiterer NS-Opfergruppen

11.02.2020

"Asoziale" und "Berufsverbrecher", die in Konzentrationslagern inhaftiert und gequält wurden, sind bislang nicht als NS-Opfergruppen anerkannt. Das soll sich ändern. Alle Fraktionen haben entsprechende Anträge eingereicht - bis auf die AfD.
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