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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Studie
09.11.2020
Durch die gestiegenen regulatorischen Anforderungen an Facebook oder Twitter, wechseln Rechtsextremisten zu Telegram. Das geht aus einer Studie der Landesmedienanstalt NRW hervor. Telegram entziehe sich strukturell der Rechtsdurchsetzung.
Sicherheitspolitik
09.11.2020
Die jüngsten Anschläge in Frankreich und Österreich haben ein Nachdenken über besseren Schutz und mehr Prävention ausgelöst. Die Grünen und die CSU legen Maßnahmenkataloge vor. Die Familienministerin ruft zur Verteidigung von Werten und Regeln auf.
Leipzig
09.11.2020
Tausende Demonstranten haben sich in Leipzig bei "Querdenker"-Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen über Auflagen hinweggesetzt. Die Polizei ließ sie gewähren. Daran gibt es nun scharfe Kritik.
Studie
06.11.2020
Die Bundesregierung hebt stets hervor, eine restriktive Rüstungsexportpolitik zu verfolgen. Eine aktuelle Studie kommt zu einem anderen Ergebnis - und zeigt auf, wie deutsche Kleinwaffen weltweit Kinder in Gefahr bringen.
Terror-Debatte im Bundestag
06.11.2020
Nach der Enthauptung eines Lehrers bei Paris, die Schüsse in Wien und der Messerangriff in Nizza sagt Bundesinnenminister Seehofer dem Terror den Kampf an - mit polizeilicher Überwachung, mit Integrationsmaßnahmen und Abschiebungen. Abgeordnete befürchtet Islamfeindlichkeit.
Appell an Regierung
06.11.2020
Wenn der Aufenthaltstitel an Lohn und Gehalt gekoppelt ist, wird ein coronabedingter Jobverlust besonders hart. Roma-Verbände appellieren an die Bundesregierung, diese Menschen nicht abzuschieben - "Sie sind hier zu Hause".
Halle-Prozess
05.11.2020
Am 19. Verhandlungstag im Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle wurden die Reaktionen auf den Anschlag in anonymen Internetforen erläutert. Mehrere Nebenkläger wollen dem Angeklagten weitere Mordversuche anlasten.
Rechtsextremismus
05.11.2020
Sturmgewehr, Munition und zwei Kilogramm Sprengstoff wurde bei einem Bundeswehr-Elitesoldaten gefunden. Jetzt wurde Anklage gegen ihn erhoben. Die KSK steht wegen rechtsextremistischer Vorfälle in der Kritik.
Hoffen auf Biden-Sieg
05.11.2020
Bei der Zitterpartie um die US-Wahl geht es auch um die Zukunft des internationalen Klimaschutzes: Seit Mittwoch ist das Land nicht mehr Mitglied des Pariser Klimaabkommens - Demokrat Biden will aber wieder beitreten, falls er gewinnt. Der Klimawandel ist einer der größten Fluchtursachen.
Terroranschlag in Wien
04.11.2020
Nach dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag in Wien sagen Politiker „Islamisten“ den Kampf an. Bundeskanzlerin Merkel sprach von einem „feigen Anschlag“. Muslime sprechen von einem Angriff „auf die gesamte Menschheit“.