Halle-Prozess

Experte: Anschlag passierte nicht im gesellschaftlichen Vakuum

18.11.2020

Der Prozess gegen den Synagogen-Attentäter Stephan B. nähert sich seinem Ende. Am 20. Prozesstag wurde noch ein Antisemitismus-Experte als Zeuge vernommen: Antisemitismus und gezieltes Töten von Juden habe nach 1945 nicht aufgehört.

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Abzuschiebende Ausländer haben Recht auf Nachtruhe

18.11.2020

Ausländer, die abgeschoben werden sollen, dürfen nicht in der Schlafenszeit aufgesucht werden. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden. Das Ausländeramt Duisburg wollte eine Wohnung um 4.30 Uhr durchsuchen.

Corona-Leugner-Demo

Kein Ermittlungsverfahren wegen Anne-Frank-Vergleich

18.11.2020

Große Empörung hat eine Elfjährige ausgelöst, die sich bei einer Corona-Leugner-Demo mit dem jüdischen Mädchen Anne Frank verglichen hat. Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten gibt es laut Staatsanwaltschaft Karlsruhe aber nicht. Innenminister: Instrumentalisierung einer Elfjährigen „erbärmlich und perfide“.

Religionsvertreter

Dialog beugt gesellschaftlicher Spaltung vor

18.11.2020

Angesichts von Hass und Terror stärkt der Dialog zwischen den Religionen den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Das meinen nicht nur Juden, Christen und Muslime, sondern auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.

Gerichtshof für Menschenrechte

Schweiz darf Homosexuellen nicht abschieben

18.11.2020

Die Abschiebung eines Homosexuellen in seine Heimat war rechtswidrig. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Falle eines Gambiers entschieden. Die Behörden hätten sichergehen müssen, dass der Mann vor Verfolgung geschützt wird.

Statistikamt

Deutlich mehr ausländische Kinder eingeschult

17.11.2020

2020 wurden rund 19.000 Kinder mehr eingeschult als im vergangenen Schuljahr. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist Einwanderung ursächlich für den Anstieg.

900 Tote diese Jahr

Bündnis finanziert weiteres Rettungsschiff

16.11.2020

Das Sterben auf dem Mittelmeer nimmt kein Ende - und die EU-Staaten sehen zu. 900 Tote hat die IOM bereits gezählt. Zivile Seenotretter wollen jetzt ein weiteres Schiff schicken.

Videokonferenz

EU-Innenminister betonen angesichts von Terror die Religionsfreiheit

16.11.2020

Am fünften Jahrestag des Anschlags auf den Bataclan-Club in Paris haben die EU-Innenminister über den Kampf gegen den Terror beraten. Die Ressortschefs kündigten unter anderem eine verstärkte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden an.

Frankfurt a.M.

Polizei löst „Querdenker“-Demo mit Wasserwerfern auf

16.11.2020

"Querdenker" trugen keine Maske, Gegendemonstranten blockierten die Straßen: Die Polizei hat am Samstag in Frankfurt eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und eine Gegendemo aufgelöst. Auch Wasserwerfer wurden dabei eingesetzt.

KfW-Studie

Migranten gründen häufiger eine eigene Firma – und das ist gut so

13.11.2020

Migranten gründen im Vergleich zu Deutschen ohne Einwanderungsgeschichte viel häufiger eine eigene Firma. Grund: Schlechtere Arbeitsmarktchancen und höhere Risikobereitschaft. Das geht aus einem KfW-Bericht hervor. Experten sehen darin große Chancen, wie Biontech aktuell zeigt.
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