„Deutsche Lebensverhältnisse“
Amt lehnt Einbürgerung von Muslimin ab wegen verweigerten Handschlags
07.12.2021
Weil eine Muslima einem männlichen Beamten den Handschlag verweigerte, soll sie nicht eingebürgert werden. Der Fall zieht in den sozialen Medien seine Kreise und wirkt gerade in Corona-Zeiten wie aus der Zeit gefallen.
Lob und Kritik
Reaktionen zum Ampel-Koalitionsvertrag
29.11.2021
Der Ampel-Koalitionsvertrag erntet von Menschenrechtlern, Familienverbänden, Migrantenorganisationen und der Opposition Lob und Kritik. Positiv hervorgehoben werden die Migrations- und Integrationspolitik, negativ werden das Asylrecht und die Islampolitik bewertet.
Koalitionsvertrag
Zwischen linker Erneuerung und rechtem Mief
26.11.2021
Doppelte Staatsbürgerschaft hier, Rückführungsoffensive dort: Der Ampel-Koalitionsvertrag ist geprägt vom Willen zur gesellschaftlichen Erneuerung – und vom Rechtsruck der letzten Jahre. Von Fabian Goldmann
Licht und Schatten
Ampel will Familiennachzug und Einbürgerungen erleichtern
25.11.2021
Deutschland wird künftig vermutlich von einer Ampel-Koalition regiert. Am Mittwoch präsentierten SPD, FDP und Grüne ihren Koalitionsvertrag. Darin sind zahlreiche Änderungen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik verankert. Pro Asyl sieht „Licht und Schatten“.
Das steht im Koalitionsvertrag
Aus für AnkER-Zentren und Sprachnachweise, dafür mehr Seenotrettung und Einbürgerung
24.11.2021
Die künftige Ampel-Koalition plant teilweise weitreichende Änderungen in der Flucht- und Integrationspolitik, wie aus dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag hervorgeht. Darunter: Aus für AnkER-Zentren, Aus für Sprachnachweis bei Familiennachzug, dafür mehr Seenotrettung und Einbürgerungen. MiGAZIN dokumentiert die wichtigsten Punkte im Wortlaut:
Bundestagswahl
Migranten wären drittsärkste Fraktion im Bundestag
04.10.2021
Gut ein Drittel der Menschen in Deutschland mit Migrationshintergrund durfte bei der vergangenen Bundestagswahl wählen. Dies waren 7,9 Millionen Wahlberechtigte. Würden sie alle wählen, hätten sie einen Stimmanteil von 15,5 Prozent.
Wahlen
Wege aus dem Demokratiedefizit
08.09.2021
Am 26. September 2021 finden Wahlen statt. Millionen Menschen sind auch dieses Mal vom zentralen Instrument demokratischer Teilhabe ausgeschlossen. Das ist nicht nur ein Gerechtigkeitsproblem. Von Koray Yılmaz-Günay und Nasiha Ahyoud
Antisemitismus-Paragraf
Gesetz für Einbürgerung von Nachfahren NS-Verfolgter beschlossen
28.06.2021
Die Einbürgerung von Nachfahren NS-Verfolgter wird auf eine neue Grundlage gestellt. Kurz vor der Sommerpause beschlossen Bundestag und Bundesrat das Gesetz, das im Einbürgerungsrecht auch schärfere Konsequenzen bei Antisemitismus vorsieht.
Bagatelldelikt reicht
Koalition will Ausschluss der Einbürgerung nach antisemitischen Taten
21.06.2021
Wer aufgrund einer antisemitischen Straftat verurteilt wird, soll in Zukunft nicht mehr eingebürgert werden. Erfasst sind auch sogenannte Bagatelldelikte. Darauf haben sich Union und SPD geeinigt.
SPD skeptisch
CDU will Einbürgerung nach antisemitischen Handlungen ausschließen
08.06.2021
CDU-Innenpolitiker Middelberg will Ausländer, die antisemitisch aufgefallen sind, von der Einbürgerung ausschließen. Er schlägt eine Rechtsänderung vor, die noch diese Woche den Bundestag passieren könnte. Die SPD ist aber skeptisch.