Linke schlagen „Alarm“
Sprunghafter Anstieg von Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte
03.08.2023
Die Zahl politisch motivierter Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte ist sprunghaft angestiegen – die allermeisten rassistisch motiviert. Dabei wurden 39 Menschen verletzt. Linke schlagen „Alarm“.
Der Umgang mit der AfD
Rote Linie oder Pragmatismus?
03.08.2023
In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden 2024 neue Landtage gewählt. Die AfD rechnet sich dort große Chancen aus, auch wenn der Verfassungsschutz einen wachsenden Einfluss verfassungsfeindlicher Strömungen bei ihr sieht. Der Umgang mit der Partei ist teils unklar. Von Oliver von Riegen
Durchsuchungen bei fünf Beamten
Nazi-Symbole bei jungen Polizisten
03.08.2023
Fünf Polizeibeamte stehen im Verdacht, noch in ihrer Zeit als Polizeianwärter Nazi-Symbole und andere menschenverachtende Inhalte geteilt zu haben. Jetzt gab es Durchsuchungen bei gleich drei Behörden in NRW, um Beweise gegen sie zu sichern.
Vorwurf: „Todesfalle“
London verweist auf Hamburg in den 1990ern
03.08.2023
Großbritannien will Geflüchtete auf Lastkähnen unterbringen. Die Kritik, die Kähne seien Todesfallen, weist die britische Regierung zurück – mit Verweis auf Deutschland in den 90er Jahren: Damals hatte Hamburg Geflüchtete auf dem Lastkahn untergebracht.
„Keine Terrororganisation“
Anklage gegen Männer einer Neonazi-Gruppe zugelassen
02.08.2023
Sie sollen sich auf bewaffnete Auseinandersetzungen vorbereitet haben: Das Oberlandesgericht hat die Anklage gegen vier mutmaßliche Gründer der Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ zugelassen. Doch es gibt eine Einschränkung: Die Gruppe soll nicht terroristisch sein. Linke-Politikerin ist irritiert.
Fünf Jahre Grenzpolizei
Bayerns „Frontex“ bleibt Streitthema
02.08.2023
Markus Söder hatte 2018 kaum das Amt des Ministerpräsidenten übernommen, da machte schon seine Idee der Grenzpolizei die Runde. Fünf Jahre später ist sie weiter umstritten. Söder spricht von Erfolg, Grüne sprechen von Etikettenschwindel. Von Marco Hadem und Sebastian Schlenker
Brandenburg
Psychosoziale Betreuung von Geflüchteten soll stärker in Blick rücken
02.08.2023
Mit EU-Mitteln soll Geflüchteten bei der Integration geholfen werden. Der Bamf-Chef hofft auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen - auch die psychosoziale Versorgung spielt eine Rolle.
Arbeit gegen Bürgergeld
Thüringens FDP-Chef fordert Aufnahmestopp für Ukraine-Flüchtlinge
02.08.2023
Der Westen der Ukraine ist nach Auffassung des FDP-Thüringen-Vorsitzenden Kemmerich sicher. Deutschland solle nicht alle aufnehmen. Und wer Bürgergeld erhalte, solle wöchentlich 25 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten - Mindestlohn. Es gebe Leute, die das System ausnutzen.
Bayern
Universitäten fordern Willkommenskultur in Ausländerämtern
02.08.2023
Bayerische Universitäten wollen internationale Talente anwerben. Dazu ist Willkommenskultur in den Ausländerbehörden und Visa-Stellen nötig. In einem gemeinsamen Positionspapier stellen sie zehn Forderungen auf.
Britische Pläne
Britische Pläne verzögern sich – Gefährliche Unterkunft: Asylsuchende auf Lastkähnen?
01.08.2023
Das Vorhaben ist höchst umstritten: Großbritannien will Geflüchtete auf Lastkähnen unterbringen. Ein dreistöckiges Monstrum durchlaufe die letzten Sicherheitskontrollen. Der Regierung wird vorgeworfen, das Leben von Menschen zu gefährden.