Netz-Video zeigt Rassismus
Keine Medaille für Schwarze Turnerin
25.09.2023
Bei einem Wettkampf in Irland bekommen alle Kinder eine Medaille, nur eine junge Schwarze Turnerin bekommt keine. Das Video verbreitet sich in den sozialen Medien. US-Superstar Simone Biles kommentiert den Vorfall.
„Bürokratische Verschleppungstaktik“
Hält Bayern Bundesgelder für Flüchtlingshilfe zurück?
25.09.2023
Überlastete Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme, Überforderung bei der Integration? Seit Monaten schlagen Städte und Gemeinden Alarm. Wie jetzt bekannt wurde, soll Bayern Hunderte Millionen Euro Bundesgelder nicht weitergeleitet haben für die Flüchtlingshilfe. SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe.
Flüchtlingspolitik
Faeser erteilt Forderung nach Obergrenzen erneut Absage
25.09.2023
Die von CSU-Chef Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Geflüchtete lehnt Innenministerin Faeser ab. Sie favorisiert eine europäische Lösung. Menschenrechtler werfen der Politik Untätigkeit vor: Probleme hausgemacht.
Bürgermeister-Wahlen
AfD scheitert in Nordhausen und Wittstock
24.09.2023
Trendwende in letzter Minute: Im Thüringer Nordhausen bleibt der parteilose Kai Buchmann Oberbürgermeister. Als Favorit galt der AfD-Kandidat Jörg Prophet. Er war mit geschichtsrevisionistischen Texten aufgefallen. Auch in Wittstock unterliegt ein AfD-Mann.
Rom-Berlin-Streit
Italien empört über deutsche Finanzhilfe für Seenotretter
24.09.2023
Deutschland unterstützt private Seenotretter im Mittelmeer finanziell. Italiens rechte Regierung ist empört: Das sei Einmischung in inneritalienische Angelegenheiten. Deutschland verweist auf einen Bundestagsbeschluss. Das erste Geld werde in Kürze ausgezahlt.
Rechtsextreme-Lehrerin
Brandenburgs Minister will Verfassungstreue-Check für Beamte
24.09.2023
Wer Beamter auf Probe werden will, muss nach den Plänen von Brandenburgs Innenminister Stübgen künftig einen Check beim Verfassungsschutz überstehen. Ein aktueller Fall zeige wie notwendig das ist. Grüne kontern: Der Check hätte in dem Fall einer rechtsextremen Lehrerin nicht gegriffen.
Rassistische Polizei-Posts
„Kein Schmutz in der Birne, kein Schmutz im Handy“
24.09.2023
Antisemitische und rassistische Posts in Chatgruppen. Vor fast einem Jahr begannen in Rheinland-Pfalz die Ermittlungen - auch gegen Polizisten. Manche Verfahren wurden eingestellt, einige laufen noch. Das Innenministerium setzt auf Sensibilisierung, Aufklärung und auf eine Studie.
Rheinland-Pfalz
Wie Kommunen mit belasteten Straßennamen umgehen
24.09.2023
Straßen werden oft nach verdienten Personen benannt - als Ehrung. Mit der Zeit kann eine frühere Wahl aber heikel werden. Wie etwa in Bad Dürkheim, wo eine Abstimmung nun über drei Namen entscheiden soll. Von Franziska Hebel
Brandenburg
Compact-Lehrerin erst nach Medienberichten freigestellt
21.09.2023
Eine Brandenburger Grundschullehrerin soll mit falschem Namen und Perücke in einem rechtsextremen Medium moderiert haben. Vom Dienst freigestellt wurde sie aber nicht nach Bekanntwerden der Vorwürfe, sondern erst nach Medienberichten. Jetzt steht der Bildungsminister unter Druck.
Flüchtlingspolitik
Blockade in EU bei Asylreform – Faeser hält Einigung noch für möglich
21.09.2023
Die Zahl der Geflüchteten in Deutschland ist gestiegen. Die Debatte darüber, wie die Bundesregierung reagieren sollte, nimmt an Schärfe zu. Die Forderungen in der Flüchtlingspolitik rücken immer weiter nach rechts - und auch auf EU-Ebene gibt es ein Problem.