dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Berlin-Monitor
18.12.2023
Die Mehrheit der Menschen in Berlin steht hinter der Demokratie. Eine Minderheit, die das anders sieht, scheint aber zu wachsen. Das legt jedenfalls der neue „Berlin-Monitor“ nahe. Antimuslimische Einstellungen sind am meisten verbreitet.
Brandenburg
18.12.2023
Brandenburgs Hochschulen ziehen zahlreiche ausländische Studierende an. Im bundesweiten Ranking der meisten ausländischen Studenten liegt die Mark mit über 21 Prozent auf Platz zwei. Doch wie viele Absolventen bleiben in Brandenburg?
AfD gewinnt OB-Wahl
17.12.2023
Ein AfD-Kandidat hat erstmals eine Oberbürgermeisterwahl in Deutschland gewonnen. Im sächsischen Pirna setzte sich ein AfD-Kandidat durch. Laut Verfassungsschutz ist die AfD in Sachsen „gesichert rechtsextrem“. Der Landesverband schüre fortwährend Ängste gegen Ausländer.
Hessen
17.12.2023
CDU und SPD haben auf Parteitagen am Samstag den neuen schwarz-roten Koalitionsvertrag für Hessen abgesegnet. Bei einem der beiden künftigen Regierungspartner gelang das nur unter Bauchschmerzen. Hauptkritikpunkt: „weitreichende Verschärfungen im Bereich Migration“.
Jüdischer Gemeindetag
17.12.2023
Vier Tage trafen sich etwa 1.400 Mitglieder jüdischer Gemeinden in Berlin, sie diskutierten, beteten und feierten. Aus der Politik kam viel Zuspruch. Doch gegen Hass und Hetze wird das nicht reichen, das wissen alle Beteiligten.
Von Verena Schmitt-RoschmannDramatisches Finale auf Klimagipfel
14.12.2023
Gegen Ende des wohl heißesten Jahres seit Beginn der Aufzeichnungen hat die Welt - zumindest zaghaft - beschlossen, sich vom Brandbeschleuniger der Klimakrise abzuwenden. Das ist ein Novum. Trotzdem ist längst nicht allen zum Feiern zumute.
Von Larissa Schwedes und Torsten HoltzBaden-Württemberg
14.12.2023
Geflüchtete, die in ihrem Bemühen um ein Bleiberecht in Deutschland durch die Maschen des Gesetzes fallen, kann die Härtefallkommission auffangen. Die Gnadeninstanz hat dieses Jahr mit weniger Fällen zu tun als früher. Und das hat einen Grund.
Thüringen
14.12.2023
Kommende Woche soll in Thüringen ein neuer Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen werden. Die CDU-Fraktion will dazu noch einen Entschließungsantrag zur Flüchtlingspolitk einbringen. Er sieht gemeinnützige Arbeit für Geflüchtete vor.
Thüringen
13.12.2023
Die Bezahlkarte für Geflüchtete ist ein eher heikles Thema in der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen. Ministerpräsident Ramelow hat sich jetzt festgelegt. Bisher hat nur Bayern vergleichbare Pläne.
„Äußerst gefährlich“
13.12.2023
In Sachsen ist eine Debatte darüber entbrannt, ob der hohe Anteil an Migranten in den Schulklassen deren Integration und das Lernen erschwert. CDU-Politiker und Kultusminister Piwarz erfährt für seine Position Widerspruch.