AfD Verdachtsfall

Rechtsextremismus in Brandenburg fast auf Rekordhöhe

19.04.2023

Nach einem Rückgang nimmt die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg wieder zu. Bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts geht es auch um die AfD, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird.

Thüringer Moscheen

Großer Zulauf zum Ramadan-Fest erwartet

19.04.2023

Es ist eines der wichtigsten Feste im islamischen Kalender: Nach vier Wochen Fasten feiern Millionen Muslime am Ende des Ramadans ein großes Fest. In den Thüringer Gebetshäusern und Moscheen reicht dann oft der Platz nicht aus.

Anklage betont rassistisches Tatmotiv

„Einfach nur deshalb, weil sie eine andere Hautfarbe haben.“

19.04.2023

Im Prozess um einen Angriff auf drei Männer aus dem westafrikanischen Guinea lässt die Staatsanwaltschaft keinen Zweifel: Es handelt sich um eine Tat aus rechtsextremen Beweggründen. Sie fordert Haftstrafen ohne Bewährung.

Abi-Panne in NRW

Für Muslime wie Abi-Prüfung am Weihnachten oder Ostern

19.04.2023

Nach den Pannen wurden die Abi-Prüfungen in NRW von Mittwoch auf den Freitag verschoben. Problem: Am Freitag beginnt das Ramadan-Fest für muslimische Schülerinnen und Schüler. Der Koordinationsrat der Muslime ist verärgert. Das sei wie Abi-Prüfung am Weihnachten.

Neue Weltoffenheit

Sachsen will mit Pakt Fachkräfte aus dem Ausland gewinnen

19.04.2023

Sachsen ist nicht für seine Willkommenskultur bekannt. Fach- und Arbeitskräfte sind dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig zufolge aber der „Motor der Wirtschaft“. Um den Wohlstand in Sachsen künftig sichern zu können, wurde am Mittwoch ein Pakt zur Gewinnung ausländischer Fachkräfte unterschrieben.

Schlagabtausch

Union und Koalition streiten über Migrationspolitik

19.04.2023

Union und SPD streiten über die Flüchtlingspolitik: Unionspolitiker werfen Bundesinnenministerin Faeser Täuschung vor bei der Aufnahme von Geflüchteten. SPD und FDP werfen der Union vor, Stimmung gegen Geflüchtete zu machen – im Hinblick auf anstehende Landtagswahlen.

Gleichbehandlungsgesetz

SPD will Schutz vor Diskriminierung stärken

19.04.2023

Wer bei der Suche nach einer Stelle oder einer Wohnung Diskriminierung erlebt, setzt sich dagegen nur selten zur Wehr. Denn viele Betroffene scheuen den damit verbundenen Aufwand. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu nun mehrere Vorschläge erarbeitet.

Mehr Männer

Knapp 2.400 Asylanträge russischer Staatsbürger in diesem Jahr

18.04.2023

Die Zahl der russischen Asylbewerber in Deutschland ist laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestiegen. Grund dürfte die Mobilmachung Russlands im Krieg gegen die Ukraine sein. Im Vergleich zu Vorjahreszahlen sind mehr Männer unter den Antragsstellern.

Warschauer Ghetto-Aufstand

Überlebende erzählt von der Hölle

18.04.2023

Hunger, Krankheit, willkürliche Erschießungen und Deportationen: Vor 80 Jahren lehnten sich Juden im Warschauer Ghetto gegen die Gräueltaten der deutschen Besatzer auf. Eine der noch wenigen Überlebenden erzählt in Israel ihre Geschichte. Von

Asylbewerber geflüchtet

Abschiebehaft kein Gefängnis, Betroffene keine Gefangenen

18.04.2023

Zwei Männer fliehen aus der Abschiebehaft. Umgehend werden Fragen nach den Sicherheitsstandards in der Einrichtung laut. Die zuständige Behörde will zunächst die Ermittlungen abwarten. Die Abschiebehaft sei kein Gefängnis und die Betroffenen seien keine Strafgefangenen.
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