Nazi-Spruch

Rechtsextremist Höcke muss sich vor Gericht verantworten

13.09.2023

Diesmal wird es ernst: AfD-Rechtsextremist Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll. Höcke spricht von einem „aus dem Zusammenhang gerissenen“ Halbsatz. Von und

„Schande“

Streit um Neuorganisation der Ausländerbehörden

13.09.2023

Deutschland sucht händeringend Fachkräfte. Gleichzeitig warten vor Ausländerbehörden Menschen vergeblich auf Dokumente, die sie für ihre Arbeit benötigen. Ein unhaltbarer Zustand, findet die SPD.

„Pakt mit dem Teufel“?

Setzt CDU in Thüringen Gesetzt mit Hilfe der AfD durch?

13.09.2023

Wird in Thüringen erstmals ein wichtiges Gesetz gegen den Willen der rot-rot-grünen Regierungskoalition beschlossen? Die Wahrscheinlichkeit ist hoch in dieser Woche. SPD-Chef Maier spricht von einer drohenden Zusammenarbeit von CDU und AfD.

Bundesrat-Initiative

Gesetzeslücke gegen rechte Polizei-Chats soll geschlossen werden

13.09.2023

Wenn sich Polizisten in Chatgruppen rassistisch äußern, bleiben sie wegen einer Gesetzeslücke oft straffrei. Das soll sich ändern. Nordrhein-Westfalen hat jetzt eine Gesetzesinitiative angestoßen. Erfasst werden sollen auch Soldaten.

Rassismus

„Der deutsche Profifußball ist auf Führungsebene weiß und männlich.“

13.09.2023

Eine Meldestelle dokumentiert seit Juli 2022 rassistische Vorfälle im Fußball. Auch zu Profispielen gibt es Dutzende Einträge: körperliche Übergriffe, rassistische Rufe und rechte Symbole auf Stickern, Kleidung oder Bannern. Ein Phänomen sticht besonders heraus. Von

Sachsen-„Heim-TÜV“

Unterbringung in Wohnungen Gemeinschaftsunterkünften vorziehen

12.09.2023

Geflüchtete in Sachsen werden dem „Heim-TÜV“ zufolge im Schnitt solide untergebracht, die Bedingungen in einzelnen Unterkünften variieren aber stark. Es gibt Luft nach oben. Experten fordern mehr Privatsphäre für die Heimbewohner.

Witzmechanismus

Böhmermann verteidigt CDU-Nazi-Post

12.09.2023

ZDF-Satiriker Jan Böhmermann geht gern in die Vollen und ist gewohnt, dafür auch was einzustecken - derzeit wegen einem Post über CDU-Chef Merz bzw. „Nazis mit Substanz“. Im Interview verteidigt Böhmermann seinen Post. Von und

Amtliche Statistik

Schweiz beliebtestes europäisches Auswandererziel für Deutsche

12.09.2023

Wenn Migration Thema ist, wird zumeist über Einwanderung geredet. Doch es gibt auch Auswanderung aus Deutschland. Am meisten zieht es Deutsche in die Schweiz. Auch die Staatsbürgerschaft ist begehrt.

Erfüllt Österreich Hitler-Wunsch?

Adolfs Geburtshaus in Braunau soll Polizeistation werden

12.09.2023

Adolf Hitlers Geburtshaus im Österreichischen Braunau soll zu einer Polizeistation umgestaltet werden. Genau das soll sich Hitler gewünscht haben, kritisiert Dokumentarfilmer Schwaiger. Das Innenministerium erfülle Hitler einen Wunsch. Das Ministerium verweist auf München. Auch dort sei eine Wohnung Hitlers heute eine Polizei-Dienstelle.

30 Jahre Oslo-Abkommen

Israel und Palästina, Krieg statt Frieden

12.09.2023

Die Osloer Verträge galten als Meilenstein im Nahost-Friedensprozess. Am 13. September 1993 unterzeichneten Israel und die PLO in Washington eine Absichtserklärung. Der erhoffte Durchbruch zu einer dauerhaften Friedensregelung lässt aber bis heute auf sich warten. Von
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