LKA-Studie

Vier von fünf Opfer zeigen Hasskriminalität nicht an

15.05.2024

Hasskriminalität kann potenziell fast jeden treffen – und viele haben Angriffe aus Vorurteilen schon mal erlebt. Doch nur wenige reden darüber und kaum einer zeigt Hasskriminalität an. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor.

Sachverständige

Migrationspolitik zwischen Restriktion und Öffnung

15.05.2024

Lob und Tadel für die deutsche Migrationspolitik: Erst in der Praxis wird sich zeigen, ob und wie die zahlreichen Neuregelungen greifen, sagt der Sachverständigenrat. In der Gesetzgebung kommt Deutschland voran, bei der Integration weniger.

Flüchtlingspolitik

Schärfere EU-Asylregeln endgültig beschlossen

14.05.2024

Weniger als ein Monat vor den Europawahlen stimmen die EU-Länder für schärfere Regeln im Asylrecht. Der Kanzler spricht von einer historischen Einigung. Doch es gibt Zweifel an der Wirksamkeit - und scharfe Kritik. Von

Schutz statt Hetze

Deutscher Sport will gegen Rassismus im Netz vorgehen

14.05.2024

Wenn sie Erfolg haben, sind sie Helden, wenn nicht, oft nur Ausländer. Sportler sind immer wieder Opfer von Internetkriminalität. Teilweise erhalten sie sogar Morddrohungen. Für den deutschen Sport ist eine Grenze längst überschritten. Von

„Ausgrenzung und Diskriminierung pur“

Brandenburg will 83 Cent Bargeld pro Tag für Asylbewerber-Kinder

14.05.2024

Die Bezahlkarte für Asylbewerber soll in Brandenburg landesweit eingeführt werden – bei der Höhe der Barsumme gab es Streit. Nun ist eine Entscheidung gefallen: 1,66 Euro/Tag für Erwachsene und halb so viel für Kinder. Das gefällt nicht allen. Der Flüchtlingsrat spricht von „Ausgrenzung und Diskriminierung pur“.

Bayern

Studierendenrat fordert Abschaffung von Studiengebühren für Ausländer

13.05.2024

Während Studiengebühren in Bayern für heimische Studierende seit Jahren abgeschafft sind, ist die Zahlung für Studierende, die nicht aus der EU kommen, wieder ein Thema. Das ruft Protest hervor.

Schlag ins Kontor

Verfassungsschutz darf AfD weiter als rechtsextremer Verdachtsfall beobachten

13.05.2024

Was hat die AfD nicht alles versucht: Sogar Mitglieder mit Migrationshintergrund wurden eigens nach Münster bestellt, um die Vorwürfe des Verfassungsschutzes zu entkräften. Ohne Erfolg. Droht der Partei jetzt der freie Fall? Von

Bayern

Kommunen lassen Schulnamensgeber überprüfen

13.05.2024

Die Umbenennung des Otfried-Preußler-Gymnasiums hatte in Bayern für heftige Diskussionen gesorgt. Es gibt aber noch weitere Schulen, bei den die Eignung der Namensgeber fraglich ist. Kommunen stellen nun zahlreiche Namen auf den Prüfstand. Von

Dunkle Wolken über Cambridge

Britische Elite-Unis warnen vor migrationsfeindlicher Politik

13.05.2024

Nicht nur deutsche Hochschulen kämpfen um internationale Studierende. Selbst Oxford und Cambridge, Universitäten von Weltruf, müssen sich im Wettbewerb behaupten. Nun warnen sie, die migrationsfeindliche Regierung gefährde ihren Erfolg. Von

Brandenburg

Hohe Nachfrage vor Ende des Programms zum Familiennachzug von Syrern

13.05.2024

Zehn Jahre lang konnten Angehörige von Flüchtlingen aus Syrien über ein Landesprogramm sicher nach Brandenburg nachziehen. Ende 2023 ließ Innenminister Stübgen das Programm auslaufen – trotz heftiger Kritik. Die letzten Anträge sind noch nicht bearbeitet.
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