Litauen

Sechs-Monats-Gewahrsam von Geflüchteten verfassungswidrig

08.06.2023

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Litauen nimmt seit Juli 2021 schutzsuchende Menschen für bis zu sechs Monate in Gewahrsam. Dieser Praxis hat jetzt das höchste Gericht des Landes einen Riegel vorgeschoben. Litauen habe die Rechte der Menschen mehr als nötig eingeschränkt.

Analyse

Menschenrechtsinsitut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt

08.06.2023

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch. Das Deutsche Menschenrechtsinstitut ist dennoch der Meinung, dass einem Verbot der AfD nichts entgegenstehen würde. Von

„Wie Alltagsrassismus funktioniert“

CDU-Politikerin über Ministerin Touré: Kann sich von eigener Fluchtgeschichte nicht lösen

08.06.2023

Aminata Touré, Schleswig-Holstein, Integrationsministerin, Kiel, Integration, Migration
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien wirft Sozialministerin Aminata Touré vor, sich in der Flüchtlingspolitik von ihrer eigenen Fluchtgeschichte nicht lösen zu können. Dafür erntet sie jetzt Kritik. SPD und Grüne werfen ihr Rassismus vor. Prien weist die Vorwürfe zurück.

Festung Europa

Worum ringen EU-Staaten beim Reform von Asylsystem?

08.06.2023

Europa, Europäische Union, Fahnen, Flaggen, EU-Parlament
Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration. Nun geht die Diskussion um eine geplante Reform des EU-Asylsystems in eine heiße Phase. Die Bundesregierung könnte dabei zum Zünglein an der Waage werden. Doch worum geht’s? Die wichtigsten Fragen und Antworten: Von und

Brandanschlag in Saarlouis

Zweiter Verdächtiger nach 30 Jahren festgenommen

06.06.2023

Asyl, Flüchtling, Asylbewerberunterkunft, Flüchtlingsheim, Flüchtlingsunterkunft
Gerade steht in Koblenz ein 51 Jahre alter Mann wegen eines tödlichen Brandanschlags auf eine Asylunterkunft in Saarlouis vor Gericht. 30 Jahre nach dem mutmaßlich rassistischen Anschlag wurde nun ein zweiter Verdächtiger festgenommen. Kam die Idee zu der Tat von ihm?

AfD in Schweriner OB-Stichwahl

Holocaust-Überlebende in großer Sorge

05.06.2023

afd, noafd, demonstration, rechtsextremismus, blau, braun
Der Einzug des AfD-Kandidaten in die Oberbürgermeister-Stichwahl in der Landeshauptstadt hat für Überraschung im politischen Schwerin und darüber hinaus gesorgt. Das Internationale Auschwitz Komitee zeigt sich alarmiert.

Jahresbericht

Mehr als 770 rechtsextreme Fälle in der Bundeswehr

05.06.2023

Bundeswehr, Soldat, Deutschland, Fahne, Flagge, Militär, Wehrmacht
Der Militärische Abschirmdienst hat im vergangenen Jahr mehr als 770 rechtsextreme Verdachtsfälle geprüft. Die Fallzahlen sind damit erstmals wieder zurückgegangen. Entwarnung gibt es jedoch nicht. „Die Gefahren bestehen fort“, heißt es im Jahresbericht des Verteidigungsministeriums.

Soziale Teilhabe

Migranten mit Behinderung massiv benachteiligt

05.06.2023

Rollstuhl, Treppe, Stufe, Behinderung, Hürde, Ausgrenzung
Menschen mit Migrationshintergrund und Behinderungen mangelt es oftmals an Teilhabechancen am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. Lehrer schieben Schüler öfter auf Förderschulen ab. Ein Forschungsprojekt hat Handlungsempfehlungen erarbeitet.

Brasilien

Baerbock und Heil werben um Pflegekräfte

05.06.2023

Brasilien, Fahne, Flagge, Brasil, Flag
Deutscher Doppelbesuch in Brasilien: Außenministerin Baerbock und Arbeitsminister Heil sind auf einer außergewöhnlichen Werbetour. Es geht um Pflegekräfte, die in Deutschland fehlen. Von und

Rassistische Facebook-Posts

Polizei ermittelt gegen Polizisten wegen Hetze gegen Flüchtlinge

04.06.2023

Polizei, Demonstration, Rechtsextremisten, Neonazis, Fahnen, Deutschland
Ein Berliner Polizist soll auf Facebook rassistisch gegen Geflüchtete gehetzt sowie Sympathien für die AfD und die Wehrmacht gezeigt haben. Jetzt ermitteln seine Kollegen gegen ihn.
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