Saarlouis-Prozess

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim: Drei Männer und ein Abend im Fokus

12.06.2023

Asyl, Flüchtling, Asylbewerberunterkunft, Flüchtlingsheim, Flüchtlingsunterkunft
Vor mehr als 30 Jahren brennt ein Asylbewerberheim in Saarlouis, ein Mensch stirbt. Beim Oberlandesgericht Koblenz sitzt ein Mann deshalb auf der Anklagebank - im Prozess geht es aber auch um zwei weitere.

Staatsvertrag mit Muslimen

Es geht auch um Teilhabe in wichtigen Gremien

12.06.2023

Geschäft, Arbeit, Meeting, Tisch, Diskussion, Debatte, Gesellschaft
Die Gespräche zwischen Rheinland-Pfalz und den islamischen Verbänden lagen jahrelang auf Eis. Nun sollen bis 2025 Ergebnisse erzielt werden. Es geht um Themen wie den islamischen Religionsunterricht sowie Seelsorge muslimischer Menschen im Land – und viel mehr.

Fachkräftemangel im Osten

„Fremdenfeindlichkeit ist das Allerletzte, was unser Land braucht.“

12.06.2023

Arbeiter, Arbeitnehmer, Fabrik, Job, Arbeit, Ingenieur, Fachkräftemangel
Die ostdeutsche Wirtschaft boomt. Davon zeigt sich der Bundeskanzler bei einer Konferenz überzeugt. Der Fachkräftemangel bleibt eines der Probleme. Scholz und der BDI-Präsident finden klare Worte.

900 Millionen Euro

EU macht Tunesien unmoralisches Angebot: Geld gegen Grenzschließung

11.06.2023

Tunesien, Flagge, Fahne, Land, Tunis
53.000 Menschen kamen dieses Jahr an Italiens Küsten an, viele aus Tunesien. Das Land soll seine Grenzen dichtmachen für Geflüchtete, die nach Europa wollen. Im Gegenzug sollen EU-Gelder fließen. Tunesien will nicht Grenzpolizei der EU sein, braucht aber das Geld. Von , und

Laute Wut

EU-Asyl-Verschärfung spaltet die Grünen

11.06.2023

Die Grünen, Politik, Partei, Logo, Bündnis 90, Wand, Gebäude
Lange kommen die Grünen bei allen schwierigen Kompromissen erstaunlich geschlossen daher. Den Atomstreit, den Abriss des Dorfes Lützerath und einige bittere Pillen mehr schluckt die Partei am Ende. Wird es wieder so laufen bei der EU-Asylreform? Von

OB-Stichwahl in Schwerin

Nur FDP gibt keine Wahlempfehlung gegen AfD-Kandidat ab

11.06.2023

FDP, Schild, Politik, Die Liberalen, Gelb, Blau
In einer Woche entscheiden die Schweriner darüber, wer die Landeshauptstadt künftig führt. SPD-Amtsinhaber Badenschier steht in der Stichwahl einem AfD-Kandidaten gegenüber. Alle Parteien unterstützen den SPD-Kandidaten, nur die FDP gibt keine Wahlempfehlung ab.

Umfrage

Mehrheit der Deutschen fühlt sich bedroht – aus allen Richtungen

11.06.2023

Bevölkerung, Menschen, Demografie, Menschen, Straße, Demonstration
Rechtsextremismus, Linksextremismus, „Islamismus“ - Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich bedroht. Zwischen der gefühlten Bedrohungslage unter den Phänomenbereichen gibt es - im Gegensatz zur realen Bedrohungslage - keine allzu großen Unterschiede.

Einigung von EU-Staaten

Asylverfahren sollen massiv verschärft werden

08.06.2023

Europäische Union, EU, Flagge, Europa, Fahne, Brüssel
Die EU-Staaten arbeiten seit den Fluchtbewegungen in den Jahren 2015 und 2016 an weitreichenden Verschärfungen des EU-Asylsystems. Nach viel Streit gibt es nun eine Einigung. Die Bundesregierung musste in einem für sie wichtigen Punkt einlenken. Migrationsexperte warnt vor den Folgen der Verschärfungen.

Brandenburg

Geflüchtete sollen länger in Erstaufnahme bleiben

08.06.2023

Landtag, Brandenburg, Gebäude, Politik, Parlament
Damit Städte und Gemeinden angesichts des Zuzugs von Geflüchteten noch stärker entlastet werden, hat Brandenburgs Regierung die Dauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen auf bis zu eineinhalb Jahre erhöht. Menschen ohne Bleibeaussicht könnten nun sogar noch länger ausharren.

Per Kommunalwahl zur Macht

Erster AfD-Landrat Deutschlands in Südthüringen?

08.06.2023

Bürgeramt, Behörde, Beamte, AfD, Rassismus, Rechtsextremismus
Die AfD will in Südthüringen den ersten AfD-Landrat Deutschlands stellen. 2019 scheiterte ihr Kandidat. Landes-AfD-Chef Höcke nimmt auch schon die Kommunalwahl 2024 in den Blick. Doch können Mitglieder einer als extremistisch eingestuften Partei Bürgermeister werden? Von
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