Flüchtlingspolitik

Ampel-Koalition ringt um gemeinsamen Kurs

27.04.2023

Ampel, Koalition, Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz, Christian Lindner
Keine Marathon-Sitzung, keine Beschlüsse: Beim Spitzentreffen der Ampel-Koalitionäre ging es diesmal eher darum, atmosphärische Störungen zu beheben. Und um Flüchtlingspolitik, bei der die Grünen relativ alleine dastehen.

„Schicksalswahl“ in der Türkei

Wie stimmen die Deutsch-Türken?

27.04.2023

Demonstration, Türken, Türkei, Köln, Demo, Demokratie, Putsch
Rund 1,5 Millionen Deutsch-Türken können jetzt bundesweit ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei abgeben. Erdoğan steht unter Druck - kann er erneut auf gute Ergebnisse im Ausland zählen? Wo machen die Menschen hierzulande ihre zwei Kreuzchen? Von , und

Amtliche Statistik

EU-Länder erkennen deutlich mehr Asylbewerber als schutzberechtigt an

27.04.2023

Statistik, Zahl, Zahlen, Werte, Papier, Chart, Diagramm
EU-Staaten haben im vergangenen Jahr deutlich Menschen als schutzberechtigt anerkannt. Das geht aus amtlichen Statistiken von Eurostat hervor. Die meisten Schutzberechtigten kamen aus Syrien und Afghanistan. Ukrainer müssen keinen Asylantrag stellen.

Hessen

Fotos mit Neonazis: Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte

27.04.2023

Polizei, Polizeiwache, Nacht, Gebäude, Sicherheit, Schild, Wand
Der Staatsschutz in Nordhessen ermittelt gegen zwei Polizeibeamte, weil sie mit Rechtsextremisten auf Fotos zu sehen sind. Die Polizei betont aber auch die Unschuldsvermutung. Der Sachverhalt werde sorgfältig geprüft.

Einsperren und abschieben

Wie London gegen geflüchtete Menschen vorgehen will

26.04.2023

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Internierung auf Lastkähnen und rasche Abschiebung nach Ruanda - um Geflüchtete abzuschrecken, verschärft die konservative britische Regierung die Gesetze. Gegner des Vorhabens sind empört. Bricht London internationales Recht? Von und

Verfassungsschutz

AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft

26.04.2023

Rechtsextremisten, Trauermarsch, Chemnitz, Demonstration, Nazis, Neonazis
Mehr als vier Jahre lang hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Jugendorganisation der AfD als Verdachtsfall beobachtet. Jetzt ist sich die Sicherheitsbehörde sicher: Diese Vereinigung verfolgt verfassungsfeindliche Ziele. Sie sei „rassistisch, migranten-, fremden- und muslimfeindlich“. Von

Sachsen-Anhalt

Mehr rechtsmotivierte und fremdenfeindliche Straftaten

26.04.2023

Polizei, Demo, Demonstration, Protest, Gewalt, Einsatz, Straftat
Nach dem Wahljahr 2021 mit einem Hoch an politisch motivierten Delikten ist die Gesamtzahl im vergangenen Jahr wieder gesunken. In einzelnen Bereichen aber wurden Höchststände erreicht.

Brandbrief

Rechtsextreme Straftaten an Schule alarmieren Lehrer

26.04.2023

Schule, Schulhof, Tischtennisplatten, Bildung, Gebäude
Hakenkreuze im Klassenzimmer, rechtsextreme Musik und Nazi-Parolen in Schulfluren – Lehrkräfte an einer Brandenburger Schule rufen in einem Brandbrief um Hilfe. Die Polizei ermittelt bereits. Politik zeigt sich schockiert. Das Schulamt will eingreifen.

Rassismus hautnah

Streamingserie aus Schwarzer Perspektive

25.04.2023

Sachse, Sam – Ein Sachse, Sam, Film, Disney, Szene, Polizist
Eine fiktionale Disney+-Serie macht Rassismus in Deutschland erlebbar. Sie basiert auf der Lebensgeschichte des ersten Schwarzen Polizisten im Osten der Nachwendezeit. „Ich bin Deutscher“, sagt er mehrfach in den sieben Episoden der Miniserie. Von

Mecklenburg-Vorpommern

Einwanderung sorgt für Bevölkerungswachstum

25.04.2023

Flughafen, Menschen, Einwanderung, Auswanderung, Urlaub, Koffer
Nach Jahrzehnten mit hohen Abwanderungszahlen verzeichnet Mecklenburg-Vorpommern seit 2013 einen Trendwandel. Es kommen inzwischen mehr Menschen in den Nordosten als wegziehen. Und das hat maßgeblich mit der Einwanderung aus dem Ausland zu tun – aber nicht nur.