Saarland
03.11.2010
Im Saarland ist der Besuch des letzten Kindergartenjahres seit dem Jahr 2000 kostenfrei. Nach dem Willen der Jamaikakoalition nicht mehr lange. Für die Linksfraktion ist das angesichts der aktuellen Integrationsdebatte ein Trauerspiel.
Zwangsehen
29.10.2010
Skandal und Populismus oder ein Signal für Menschenrechte? Die Meinungen zum neuen Strafgesetz gegen Zwangsehen und die gleichzeitige Verlängerung der Ehebestandszeit gehen auseinander.
Maria Böhmer
26.10.2010
Maria Böhmer fordert die Schaffung eines Integrationsministeriums. Dafür, so die Grünen, müsse Böhmer aber die Bundeskanzlerin überzeugen. Für die Linkspartei sind richtige Gesetze wichtiger als ein Ministerium auf Bundesebene.
Integrationsdebatte
21.10.2010
Als hetzerisch, unverantwortlich und konstruiert bezeichnet Sevim Dagdelen (Die Linke) die aktuelle Debatte um vermeintliche Integrationsverweigerer - Bundesregierung räumt ein, dass keinerlei Erkenntnisse vorliegen.
Zuwanderungspolitik
18.10.2010
Die schwarz-gelbe Regierungskoaltion ist sich über die künftige Integrations- und Zunwanderungspolitik nicht einig. Selbst innerhalb der Union gehen die Meinungen weit auseinander - Seehofer und Merkel manövrieren sich ins Abseits.
Kultusministerkonferenz
18.10.2010
Die Kultusminister der Länder erteilten der Forderung, Deutschpflicht auf dem Schulhof einzuführen eine klare Absage. Migrantenverbände bezeichneten die Forderung als Stigmatisierung der Muttersprache.
Versagen oder Erfolg
15.10.2010
Stellen die Ergebnisse der Friedrich-Ebert-Stiftung über die steigende Ausländerfeindlichkeit in Deutschland ein Versagen oder Erfolg der Politik dar? Die Meinungen der FDP und der Linkspartei gehen auseinander.
Rechte Gewalt
15.10.2010
Im August 2010 wurden bislang 1 082 Straftaten dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet. Dabei wurden 42 Personen verletzt. In keinem Fall wurde Haftbefehl erlassen.
Viertel vor Wilders
11.10.2010
CSU-Chef Horst Seehofer fordert Zuwanderungsstopp für Türken und Araber. Damit verstößt er gegen elementare Werte des Grundgesetzes, dass er vermeintlich vor den Muslimen zu schützen gedenkt.
Tag des Flüchtlings
01.10.2010
Das Motto des diesjährigen Tages des Flüchtlings lautet: „Mit Diskriminierung macht man keinen Staat“. Für Gerhard Merz, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hessen, ein guter Anlass, um auf Missstände aufmerksam zu machen.