CSU

Die CSU spricht Menschen aus anderen Ländern nicht in ausreichendem Maße an. Dabei ist Integration das "Mega-Thema der Zukunft", so die Einschätzung von Martin Neumeyer (CSU), Integrationsbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung, im Gespräch mit dem MiGAZIN. Von Andreas Wojcik

Die Bekanntheit der im Jahre 2006 eingerichteten Antidiskriminierungsstelle des Bundes lässt ohnehin zu wünschen übrig. Nun streicht Schwarz-Gelb auch noch die knappen Mittel – zum dritten Mal in der laufenden Wahlperiode.

Beim Thema Zuwanderung ist die CSU-Position bekannt: Nein! Dass sie Unternehmen aber lieber ins Ausland verlagert, ehe sie Zuwanderung zulässt, ist neu. Die FDP reagiert ruppig: Das sei unpatriotisch und wirtschaftspolitischer Unsinn.

Asylkompromiss in Bayern: Asylbewerber, deren Verfahren beendet ist, können aus den Gemeinschaftsunterkünften in eine eigene Wohnung umziehen. Für die SPD ist das nur Symbolpolitik. Sie fordert die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte.

Familien-, Bildungs- und Integrationspolitik - die Union zeigt sich überfordert. Ab 2013 sollen Mütter für die Betreuung ihrer Kinder Geld bekommen. Auf der anderen Seite ist für die Union der KiTA-Besuch ein Integrationsindikator.

Für den Integrationsverweigerer des Monats Juni 2011 sind nominiert: Angela Merkel, Österreichs Expertenrat für Integrationsfragen und Hans-Peter Friedrich. Die Nominierungen für den Integrator lauten: Feriensprachkurse, Schwarz-Gelb und DOMID. Von Marcello Buzzanca

Deutschlands Stadtparlamente sind noch weit davon entfernt, die kulturelle und ethnische Vielfalt der Gesellschaft widerzuspiegeln. Bei der Linkspartei und den Grünen ist der Migrantenanteil am höchsten, bei der FDP und den Unionsparteien am geringsten.

Bayern verzeichnet bei den Einbürgerungen den zweitniedrigsten Wert seit der Jahrtausendwende. Innenminister Herrmann zeigt sich dennoch erfreut: „Das Interesse an einer Einbürgerung ist nach wie vor groß.“

Innenminister Friedrich lud Muslime zum Präventionsgipfel und rief erneut eine Welle der Empörung aus. Die Opposition kritisiert, dass Muslime unter Generalverdacht gestellt werden und der Islam auf Sicherheitsaspekte reduziert wird.

Nur die wenigsten ausländischen Studenten bleiben nach erfolgreichem Studium in Deutschland. Um diese Fachkräfte buhlt nun Bayern mit einer Informationsbroschüre, die den Studenten als Wegweiser dienen soll.