V-Mann Felten

Çapulcular und Wirtschaftsflüchtlinge überall

28.06.2013

V-Mann Felten hat sich unter die Leute gemischt: unter die türkeistämmigen Demonstranten (Çapulcular) und unter Wirtschaftsflüchtlinge, die nicht kommen sollen, sondern nur solche, die schon Geld haben und ihre Kinder zu Hause betreuen - von der Mutter. Von

Ali konkret

Unions-Wahlprogramm: Merkel, Migranten und ausbleibende Sensationen

26.06.2013

Lange hat die Kanzlerin ein Geheimnis daraus gemacht, nun ist es raus: das Wahlprogramm, äh...Regierungsprogramm von CDU und CSU zur Bundestagswahl 2013. Für uns aufmerksame Migazin-Leserinnen und Leser sind natürlich die Kapitel rund um das Thema „Integration“ und allem was damit verbunden ist, interessant. Ob sich das Warten gelohnt hat? Von

Doppelpass-Debatte 10/12

„Türkenfeindlich habe ich gesagt!“

20.06.2013

Politik ist langweilig und trocken? Die Bundestagsdebatte vom 5. Juni 2013 beweist das Gegenteil: Regierungs- und Oppositionspolitiker debattieren über die doppelte Staatsbürgerschaft. Das MiGAZIN dokumentiert die Reden im Wortlaut inklusive Zwischenrufe in einer 12-teiligen Serie. Heute Stephan Mayer (CSU).

"Armutseinwanderung"

Friedrich immer noch ohne Belege aber mit harten Bandagen

10.06.2013

Innenminister Friedrich kündigt erneut ein härteres Vorgehen gegen vermeintliche Armutseinwanderer aus Bulgarien und Rumänien an. Sozialbetrüger wolle er künftig ausweisen „ohne großes Federlesen“. Die Zahlen sprechen aber gegen ihn und die Opposition wirft ihm Stimmungsmache vor.

Abstimmung im Bundestag

Schwarz und Gelb stimmen gegen die doppelte Staatsbürgerschaft

06.06.2013

Streichung der Optionspflicht, Hinnahme der doppelten Staatsbürgerschaft, Einbürgerungserleichterungen oder die Achtung von EU-Rechten türkischer Staatsbürger - gleich mehrere Oppositionsanträge fanden keine Mehrheit im Parlament. CDU/CSU und - entegegen dem eigenen Wahlprogramm - FDP lehnten die Vorstöße ab.

Heute im Bundestag

Abstimmung über doppelte Staatsbürgerschaft und EU-Rechte von Türken

05.06.2013

Über mehrere Oppositionsvorstöße zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts berät heute der Bundestag. Außerdem befasst sich das Plenum mit EU-Rechten türkischer Staatsbürger. Die Chancen, eine Mehrheit zu finden, stehen schlecht.

Debatte

Integrationsdebatten nur mit viel Fingerspitzengefühl

27.05.2013

Eine öffentlichkeitswirksame Polarisierung der Integrationsdebatten würde auch in der Berliner Republik zum Aufstieg einer rechtspopulistischen Anti-Immigrationspartei führen. Alle politischen Akteure sind daher zur Mäßigung aufgerufen, wenn wir die Erfolge des bunten Deutschlands nicht vorschnell aufs Spiel setzen wollen. Dies gilt sowohl für rechtskonservative wie linksliberale Integrationspolitiker gleichermaßen. Von Timo Lochocki

Neues Geheimdokument zur NSU

Behörden und Politik wussten seit 2000 von den NSU-Terroristen

22.05.2013

Als der NSU im November 2011 aufflog, zeigte sich Innenminister Friedrich überrascht. Wie ein bis heute amtlich geheim gehaltenes Dokument jedoch zeigt, wussten Sicherheitsbehörden und Politik seit 2000 Bescheid. Die Morde hätten verhindert werden können.

Debatte

Die politische Sprengkraft der Doppelten Staatsbürgerschaft

08.05.2013

Damit wir in Deutschland weiterhin offen über Integrationsfragen diskutieren können, gilt es Wahlerfolge einer rechtspopulistischen Anti-Immigrations-Partei zu verhindern. Um das zu erreichen ist es zentral, der CDU/CSU keine multikulturelle Agenda aufzudrücken. Von Timo Lochocki

Sinneswandel

Bayerischer Verfassungsschutz beobachtet Politically Incorrect

15.04.2013

Ab sofort steht die islam- und muslimfeindliche Internetseite Politically Incorrect unter Beobachtung des Bayerischen Verfassungsschutzes. Vor Bekanntwerden der neo-nationalsozialistisch motivierten NSU-Morde wurden sie noch als „mündige Bürger“ bezeichnet.
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