Nordrhein-Westfalen
Islamischer Religionsunterricht ist verfassungskonform!
10.05.2012
Hessens FDP und CDU kritisieren das NRW-Modell zur Einführung von islamischem Religionsunterricht. Grünen-Landtagsabgeordneter Arif Ünal hält in seiner Replik dagegen. Diese Behauptung sei "grober Unfug". Von Arif Ünal
Belgischer Blick auf deutsche Zustände
Kann man die Merkel-CDU noch integrieren?
07.05.2012
Nun, da Europa immer mehr zu einer deutschen Kolonie wird, ist es interessant, zu sehen, wie dieses Land mit seinem Anteil an Islam umgeht - bevormundend, aggressiv und paranoid. Von Eric Hulsens
Schlappe für Kristina Schröder
Verwaltungsgericht Dresden erklärt „Extremismusklausel“ für rechtswidrig
26.04.2012
Große Schlappe für Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU). Das Verwaltungsgericht Dresden hat die sogenannte Extremismusklausel des Bundes in Gänze für rechtswidrig erklärt. Damit droht der umstrittenen Regelung das Aus.
Europäische Impfwoche
Nachholbedarf bei Migranten
24.04.2012
Besonders bei Kindern und Jugendlichen, die im Ausland geboren wurden und deren Familien nach Deutschland eingewandert sind, bestehen große Impflücken. Um diesem Problem beizukommen, veröffentlicht das Ethno-Medizinische Zentrum einen Impfwegweiser in 14 Sprachen.
FDP fliegt raus
Wahlergebnisse Saarland 2012 – CDU gewinnt, SPD legt zu
25.03.2012
Die CDU hat die Landtagswahlen 2012 in Saarland mit 34,5 % gewonnen. Die SPD kann zulegen und kommt auf 30 %. Die FDP fliegt aus dem Landtag, die Grünen schaffen es ganz knapp. Für große Überraschung sorgen die Piraten.
Angela Merkel
„Wir sind darauf angewiesen, dass Integration gelingt“
23.03.2012
Angesichts der steigenden Migrantenzahlen und der demografischen Entwicklung in Deutschland sei man „darauf angewiesen, dass Integration gelingt“. Das bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der 7. Integrationsministerkonferenz.
Achter Familienbericht
Mehr Elternzeit für welche Familien, Frau Schröder?
16.03.2012
Kristina Schröder will Elternzeit flexibler gestalten und Eltern mehr Zeit geben. Für welche Familien, fragt der Verband binationaler Familien und Partnerschaften. Der Bericht lasse die Lebenslagen von Migrantenfamilien außen vor.
Lüge!
DITIB erteilt Schünemanns Antiradikalisierungsprogramm eine deutliche Abfuhr
08.03.2012
Niedersachsens Innenminister Schünemann behauptet, dass sein neues „Antiradikalisierungsprogramm“ von den Islamischen Religionsgemeinschaften mitgetragen wird. Das sei "grundlegend falsch" stellt nun die DITIB fest und erhebt schwere Vorwürfe. Die Stellungnahme im Wortlaut:
Günter Piening tritt zurück
Rot-Schwarz ist nicht „der Rahmen, wo ich mich auf Dauer wohlfühlen würde“
28.02.2012
Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening gibt seinen Amt auf. Als Grund führt er die neue rot-schwarze Koalition auf. Er rechne in der großen Koalition mit stärkeren Konflikten in der Integrationspolitik wegen grundlegender Unterschiede.
Gemeinsamer Kandidat
Joachim Gauck soll der neue Bundespräsident werden
20.02.2012
Der frühere Präsidentschaftskandidat der SPD, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Das gaben die Spitzen der Union, SPD, Grüne und FDP gestern Abend bekannt. Nur für die Linkspartei ist er unwählbar. Gauck hatte Sarrazin „Mut“ bescheinigt. Verdient er trotzdem eine Chance? Von Ekrem Şenol