Trotz Integration
11.08.2016
Mehr als 3.350 junge Flüchtlinge haben bis Ende vergangenen Jahres eine Aufenthaltserlaubnis nach den neu eingeführten gesetzlichen Erleichterungen bekommen. Für sie endet der unsichere Status der Duldung. Doch der Weg dahin ist nicht immer leicht. Von Anke Schwarzer
Lob und Kritik
08.07.2016
Flüchtlinge fördern und fordern ist das Ziel des Integrationsgesetzes. Am Donnerstag verabschiedete es der Bundestag. Es verspricht mehr Angebote. Opposition und Verbände haben wegen ebenfalls enthaltener Verschärfungen Zweifel am Erfolg des Pakets.
Pro-Asyl-Vorsitzender
04.07.2016
Die Kritik am geplantem Integrationsgesetz verstummt nicht. Pro-Asyl-Vorsitzende Lipsch sieht in dem Gesetz viele Mängel, die Integration nicht fördern, sondern behindern. Dazu zähle auch die vorgesehene Wohnsitzauflage. Von Jens Bayer-Gimm
Europäischer Gerichtshof
15.06.2016
Kindergeld und soziale Leistungen könnten ohne gültigen Aufenthaltstitel verweigert werden. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus Großbritannien entschieden.
Flüchtlingspolitik
27.05.2016
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das erste Integrationsgesetz der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Es ist ein Gesamtpaket mit vielen Regelungen. Die Koalition verspricht Erleichterungen und mehr Angebote zur Integration. Gleichzeitig erwartet sie, das Angebote wahrgenommen werden und droht bei Nichteinhaltung von Pflichten mit Sanktionen. Die Regelungen im Überblick:
Law Clinic
18.05.2016
Wann kann ich arbeiten? Wie kann ich meine Familie nachholen? Flüchtlinge haben viele Fragen, wenn sie nach Deutschland kommen. Studenten beraten sie gratis. Was sie über Asylrecht wissen müssen, lernen sie in einer Refugee Law Clinic. Von Jana Hofmann Von Jana Hofmann
Kein Aufenthaltsstatus
13.05.2016
Aufgrund aufenthaltsrechtlicher Bestimmungen erhalten mehrere Tausend Kinder in Deutschalnd - darunter auch Babys - keine medizinische Versorgung. Die Ärzteorganisation IPPNW fordert anonyme Krankenscheine.
Zum internationalen Roma-Tag
08.04.2016
Im Schatten des Mauerfalls und der deutschen Wiedervereinigung formierte sich Ende der 1980er Jahre eine Bewegung ausländischer Roma, die mit aufsehenerregenden Protestaktionen wie Hungerstreiks, "Bettelmärschen" und Autobahnblockaden für ein dauerhaftes Bleiberecht in der Bundesrepublik kämpfte. Diese heute fast vergessenen Menschenrechtsinitiativen schufen wichtige Grundlagen für Selbstorganisationsprozesse von Geflüchteten in Deutschland. Von Daniela Gress
Von Daniela GressSchon wieder
29.03.2016
Migranten, die keinen Deutschkurs besuchen oder Jobangebote annehmen, sollen keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen. Auch eine Wohnsitzauflagen plant das Bundesinnenministerium. Unterstützung erhält de Maizière von der SPD. DGB und der Menschenrechtsinstitut kritisieren das Vorhaben scharf.
Asylpaket II
29.01.2016
Die Spitzen der großen Koalition haben sich nach langem Ringen auf das zweite Asylpaket geeinigt. Die SPD tauscht den Familiennachzug für Syrer ein gegen Aufenthaltstitel für Flüchtlinge in Ausbildung. Außerdem gibt es neue sichere Herkunftsstaaten.