Trotz Integration
Junge Flüchtlinge ringen um Bleibeperspektiven
Mehr als 3.350 junge Flüchtlinge haben bis Ende vergangenen Jahres eine Aufenthaltserlaubnis nach den neu eingeführten gesetzlichen Erleichterungen bekommen. Für sie endet der unsichere Status der Duldung. Doch der Weg dahin ist nicht immer leicht.
Von Anke Schwarzer Donnerstag, 11.08.2016, 8:25 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 16.08.2016, 16:26 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
Vor mehr als einem Jahr hat Mamadou Diallo (Name geändert) einen Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis gestellt, weil er alle Kriterien erfüllt, die aus Behördensicht für gut integrierte Jugendliche gelten: Er ist vor seinem 14. Lebensjahr eingereist, hat bereits mehr als vier Jahre in Deutschland gelebt und erfolgreich die Schule besucht. Und: Der Antrag wurde vor seinem 21. Lebensjahr gestellt. Aber Mamadou hat keinen Pass, und so wartet er trotz aller gesetzlicher Erleichterungen immer noch auf seine Aufenthaltserlaubnis.
Die Regelung, gut integrierten Jugendlichen einen gesicherten Aufenthalt leichter zu ermöglichen, wurde 2011 eingeführt, um jahrelange Kettenduldungen bei jungen Menschen zu vermeiden. Im August 2015 wurden mit dem Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung weitere Erleichterungen geschaffen.
Seitdem gilt nicht mehr die Voraussetzung, dass die Jugendlichen in Deutschland geboren oder vor Vollendung des 14. Lebensjahres eingereist sein müssen. Eine Aufenthaltserlaubnis, in der Regel für zunächst drei Jahre, ist bereits nach vierjährigem Aufenthalt und erfolgreichem Schulbesuch möglich. Die Altersgrenze wurde damals jedoch nicht, wie von Pro Asyl und Wohlfahrtsverbänden gefordert, von 21 auf 27 Jahre angehoben. Damit können Jugendliche, die mit 17 Jahren nach Deutschland kommen, nicht von dieser Regelung profitieren.
Bundesweit sind es mehr als 3.350 Jugendliche, die nach dem neuen Paragrafen im Aufenthaltsgesetz bis Ende vergangenen Jahres ihre Duldung in einen rechtmäßigen Aufenthalt geändert haben. Allein in Nordrhein-Westfalen waren es nach Angaben des Bundesinnenministeriums fast 1.200, in Baden-Württemberg über 318, in Niedersachsen rund 350, in Bayern 162 und in Hessen 174. In Berlin, Hamburg und Rheinland-Pfalz haben jeweils um die 130 Jugendliche einen befristeten Aufenthalt bekommen. Schlusslichter sind die neuen Bundesländer mit Zahlen zwischen 26 in Brandenburg und Sachsen-Anhalt mit 89 Jugendlichen. Dem Bundesinnenministerium liegen nach eigenen Angaben weder Informationen zur gesamten Zahl gestellter Anträge vor, noch zu den häufigsten Ablehnungsgründen.
Diallo kam als 13-Jähriger 2009 aus Guinea nach Hamburg. Er hat einen Hauptschulabschluss und einen Ausbildungsplatz. Der Weg dahin war lang: „Das Problem heißt Arbeitsgenehmigung“, sagt Franziska Gottschalk. Sie leitet die Beratungsstelle „Utkiek“ für junge Erwachsene.
Vieles habe sich für Menschen mit einer Duldung verbessert, sagt die Sozialpädagogin. Die Prüfung, ob auch ein Deutscher oder ein EU-Bürger den Job machen könne, entfalle bei Arbeitsangeboten. Gehe es aber um Ausbildungsplätze, entscheide die Ausländerbehörde. Die Bearbeitung der Anträge dort sei sehr zeitintensiv. Häufig werde unterstellt, dass Mitwirkungspflichten verletzt wurden, etwa wenn kein Pass beschafft werden konnte, berichtet Gottschalk. Einen Ausbildungsplatz gebe es dann nicht.
So war es auch bei Diallo, der zwar eine Geburtsurkunde, aber keinen Pass vorlegen konnte. Der Grund: Die Botschaft in Berlin stellt keine neuen biometrische Pässe aus. Ein Teufelskreis: ohne Pass keine Aufenthaltserlaubnis, ohne Aufenthaltserlaubnis in der Regel keine betriebliche Ausbildung. Erst ein Jahr nach seinem Hautschulabschluss erhielt Diallo, trotz Duldung, die Arbeitsgenehmigung für die Ausbildung zum Fachlageristen.
„Es bleibt schwierig, die Jugendlichen werden oft ausgebremst“, sagt Claudius Brenneisen, Rechtsanwalt in Hamburg. So würden afghanische Pässe häufig nicht akzeptiert, weil sie pauschal als nicht sicher gelten. Sie würden allenfalls in Kombination mit einer afghanischen Kennkarte, der sogenannten Tazkira, akzeptiert. Diese wiederum sei im Ausland besonders schwierig zu bekommen, vor allem für afghanische Jugendliche, die im Iran geboren sind, berichtet Brenneisen.
Das letzte Wegstück zu einer Aufenthaltserlaubnis hat Diallo geschafft: Bei einer guineischen Botschaftsdelegation, die vor kurzem in Berlin war, konnte er einen Pass beantragen. Wenn der vorliegt, kann dort seine Aufenthaltserlaubnis eingestempelt werden. (epd/mig) Leitartikel Politik
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Die Lage der jungen Flüchtlinge ist beschämend. Noch mehr schäme ich mich als Akademiker für meine Kollegen, die aus selbstsüchtigen Karrieregründen die Lage dieser Menschen für die Selbstinszenierung als bedauernswerte People of Color Forscher ausnutzen. Damit meine ich Kien Nghi Ha, Grada Kilomba, Noah Ha, Noah Sow, Veysi Dag, Natasha a. Kelly, Halil Can und Naika Foroutan. Diese Leute sind mindestens genauso schlimm wie die Bauchredner der Rechtspopulisten Seyran Ates, Necla Kelek und Henryk M. Broder und Henryk M. Broder.
Die jungen Flüchtlinge brauchen im Grunde nicht zu leiden, wenn man den zweiten Arbeitsmarkt ausbauen würde. Eigentlich gibt es auch Bedarf. Zum Beispiel vergiftet unser Elekronik Schrott seit Jahren west-afrikanische Kinder. Das Problem mit dem Elektronik Schrott wäre im Grunde kein Problem, wenn man modulare E-Reader, Tablett PC, Smartphone kauft. Die Reparatur wäre dann einfach. Prinzipiell kann der Staat im Rahmen einer Open Education Politik die modulare Endgeräte zum Grundbedarf erklären. Dann kann man in jeder Schule, Berufsschule, Fachschule, Universität einen Repair Shop mit Flüchtlingen besetzen. Der Markt sollte dann groß genug sein, um die Kosten in den Keller sinken zu lassen.
Notfalls kann man Sozialgenossenschaften und Stiftungsunternehmen für das Mobilien Leasing Abschreibungsfreiheit und Steuervorteile geben.
Ebenso ist es sehr beschämend, dass studentische Amateure Online Universitäten gründen wie Wings University und die Kiron University. In den USA gibt es seit Jahren die studiengebührenfreie University Of the People, die anerkannte Hochschulabschlüsse vergibt. Man muss nur die Prüfungsgebühren aufbringen.
Auch bei den Berufsgruppen der Digitalen Nomaden ist noch massiv Platz. Graphik Design, Web Design, Übersetzung/Journalismus, Fotograf, Game Design, und den E-Marketing Disziplinen bereiten auf einen weltweiten Arbeitsmarkt vor. Das einzige was man braucht ist aus den vorhandenden us-amerikanischen Massive Open Online Courses und Vocational Open Online Courses einen Lehrgang zu zimmern.
Die Alternative ist es den Leuten einen kostenpflichtigen Kurs bei der Digital Nomad Academy zu zahlen.
Beim Wohnungsproblem hat die slovenische Firma einen 3D Hausdrucker für 12 000 € auf den Markt gebracht. Jede dieser minoritären Glaubensgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften sollte nun aufgerufen sein, sich einen solchen zu beschaffen und Arbeit für die Flüchtlinge zu beschaffen, um bezahlbaren Wohnraum für sich und die einheimischen Armen, Alten, Alleinerziehenden, Ausländer und Alkoholiker zu errichten. Diese brennenden Flüchtlingsheime sind doch kein Anblick.
Das Migazin sollte sehr, sehr vorsichtig sein, Positionen der People Of Colors und der Heinrich Böll Stiftung allzu viel Raum zu geben. Die People Of Colors sind wahrscheinlich US U-Boote und von der Heinrich Böll Stiftung weiß man, dass sie mit dem Project for the New American Century verbunden sind. Außerdem hat sich das US Department of State und die USAID einen Public Private Partnership mit dem International diaspora Engagement Alliance geschaffen, um rechtsgerichtete US Diaspora Gemeinden für die US Linie zu mobilisieren.
Die us-amerikanischen Migrationsforscher arbeiten dem US Außenministerium zu. Es gibt eine immens reiche Literatur zur Holländischen Krankheit für die Rohstoff Export Staaten, wo die Interventionsmächte ihre Soldaten und privaten Militärunternehmen hingesendet haben. Die Holländische Krankheit meint einen Ressourcenfluch, der dadurch entsteht, dass die Rohstoff Exporte zuviel Devisen in Hartwährung einströmen lassen, so dass die Währung des Rohstoff Export Staates aufwertet und die Wettbewerbsfähigkeit der Fertigungsindustrie des Rohstoff Export Staates zerstört. Der ökonomische Vorteil fällt den Industriestaaten zu.
Die zerstörerische Wirkung des Ressourcenfluchs läßt sich noch verstärken, indem man sie mit Rücküberweisungen kombiniert, welche die Flüchtlinge und Migranten intra-familiär tätigen. Der monetäre Devisenstrom durch den familiären Altruismus ist schwach volatil. Durch die Streusiedlung ist der Strom gepuffert gegen regionale Konjunkturzyklen, weil der Strom seine Quellen aus mehreren regionalisierten Arbeitsmärkten entnimmt.
Naive Identitätspolitik so wie es die People Of Color betreiben hilft mit dieser Form des Antirassismus nur den Kolonialmächten. Die Volumina der intra-familiären Rücküberweisungen muss unbedingt durch steuerlich begünstigtes Vorsorgesparen verringert werden.
Die beste Lösung ist im Augenblick die Sparbereinigung der Lebenseinkommen, dass die Zinsbereinigung ersetzen soll. Manfred Rose ist ihr Mann (und teils Joachim Lang).
Außerdem sollten sie unbedingt mehr über attac und das Weltsozialforum berichten. Ohne diese politischen Bewegungen bleiben sie als Minorität der Spielball der Parteien, Gewerkschaften, Großkirchen und des Großkapitals.
Die Debatte zur Tobin Steuer ist sehr gut, weil mit Hilfe einer internationalen Steuer der Wiederaufbau der zerstörten Staaten finanziert werden kann. In der Institutionen Ökologie des UN Systems fehlt ein Kreditgber der letzten Zuflucht. Nach dem Brexit hat die Tobin Steuer wieder Auftrieb, weil die City Of London nicht mehr blockieren kann.
Es wäre nicht schlecht, wenn es attac Campus Gruppen gäbe, die einen Lese Zirkel für „New Means of Financing International Needs“ von Eleanor B. Steinberg und Joseph A. Yager organisieren. Bereits 1978 hat man sich mit fiskalischen Machbarkeitsstudien damit beschäftigt, wie man die immensen Probleme der Welt lösen soll. attac und das Weltsozialforum hat das Diskursniveau von damals nicht erreicht.
Sehr traurig ist auch, dass die Neuen Deutschen für Einpunkt-Bewegungen das Organisationemodell von ACORN nicht über den Atlantik portieren, weil sie es nicht mal kennen. Stattdessen haben dämliche People Of Color Aktivisten das Modell der Black Panthers und der Young Lords portiert, was sie amateurhaft ausführten.
Bei den Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften ist es mehr als traurig, dass das Organisation der Organisationen Modell der Industrial Area Foundation kein Interesse findet – nicht mal die christlichen Diaspora Gemeinden zeigen Aktivität.
Sehr traurig ist auch die Inkompetenz des Europäischen Vereins für Wanderarbeiter, dass offenbar nicht in der Lage ist ein Copycat Projekt der Japanese Community Union Federation aufzustellen, um den DGB Gewerkschaften einen Bündnispartner zur Seite zu stellen. Diese Organisation hat 24h Arbeiterhäuser für Teilzeitbeschäftigte, migrantische Arbeiter, Saisonarbeiter und Leiharbeiter, wo die Leute an Beratungsdienstleistungen und Internet ran kommen. Die Arbeiterstriche in der BRD sind beschämend. In Zeiten der 3D Hausdrucker sind die Errichtungskosten minimal. NIemand kannmir erzählen, dass die Kommunen und Großkirchen nicht mit Erbbaurechten zur Seite stehen.
Die geringe Ausschöpfung der migrantischen linguistischen Ressourcen für die Seemansheime, um die multilingualen Schiffsbesatzungen zu decken ist eine Schande. Niemand scheint hier auf den Gedanken gekommen zu sein, den Karneval der Kulturen und das festival contre le racisme in die europäischen Hafenstädte zu bringen,damit Solidarität und Bewußtseinsbildung für die rassistische Verletzlichkeit der Seeleute geschaffen wird. Der ozeanische Container Handel ist für eine erfolgreiche Globalisierungskritik entscheidend, weil 90% des Welthandels über das Meere abgewickelt wird.
Es ist eine Schande, dass das subjektive Opferbewußtseins und die Ethnofühligkeit von Kien Nghi Ha, Grada Kilomba, Noah Ha, Noah Sow, Veysi Dag, Natasha a. Kelly, Halil Can und Naika Foroutan mehr Aufmerksamkeit erhält, als die transnationalen Seeleute, welche tatsächlich Rassismus durch europäische und japanische Kapitöne erleiden. Diese akademischen internationalen Jet Set Schmeißfliegen haben es nicht verdient in einer deutschen Universität zu arbeiten, das Schlimme ist noch, dass die sogenannten Kritischen Weißen diese Leute systematisch als Vorzeige Migranten gegen die translokalen Bevölkerungen in Stellung bringen. Als wäre die geistige Luftverschmutzung durch Seyran Ates, Broder, Kelek und Balci nicht schon schlimm genug.