Statistik für 2019
Gerichte korrigierten 22.200 Bamf-Asylbescheide
14.05.2020
Das Bamf gibt jeden Monat bekannt, wie viele Asylanträge gestellt, und wie viele davon abgelehnt wurden. Wie viele dieser Bescheide von Gerichten kassiert wurden, erfährt man nur auf Anfrage. Von Birol Kocaman
Statistik
Weniger Asylanträge in der EU
14.05.2020
Die Corona-Krise führt europaweit zu einem deutlichen Rückgang an Asylanträgen. Das geht aus neuen EU-Daten hervor. Bundesinnenminister Seehofer sieht eine "Sondersituation" seit Februar wegen der Pandemie.
Europäische Union
2019 weniger anerkannte Flüchtlinge als im Vorjahr
30.04.2020
Die Zahl der anerkannten Asylbewerber in der EU ist im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen. Mehr als jeder Dritte positive Bescheid entfiel auf Deutschland. Auch die Zahl der Minderjährigen ist rückläufig.
Corona-Ausrede
Wären Flüchtlinge profitabel, wären sie längst da
28.04.2020
Seit Monaten harren Flüchtlinge auf den griechischen Inseln aus. Kein EU-Land nimmt sie auf. Sobald Ausländer aber dem eigenen Wohl nutzen oder Profit versprechen, werden sie zu Zehntausenden geholt. Von Elias Feroz
Corona-Krise
Rechtsberatung für Flüchtlinge eingeschränkt
27.04.2020
Die Corona-Krise bleibt auch für die Flüchtlinge in Deutschland nicht ohne Folgen. Asylverfahren verzögern sich, Gerichte und Beratungsstellen arbeiten mit deutlichen Beschränkungen. Von Frank Leth
EuGH-Generalanwalt
Unterbringung in ungarischem Lager ist rechtswidrige Haft
24.04.2020
Die Unterbringung von Asylbewerbern in der sogenannten Transitzone des ungarischen Röszke ist Haft und damit rechtswidrig. Auf dieses Ergebnis kommt ein EuGH-Generalanwalt in seinem Gutachten und geht auf Distanz zum EU-Gerichtshof für Menschenrechte.
Gericht
Corona-Abstandregel gilt auch in Asylunterkunft
23.04.2020
Die Corona-Abstandregeln gelten auch in Flüchtlingsunterkünften. Das hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden. Es gab einem Eilantrag eines Asylbewerbers statt, der mit einer weiteren Person in einem zwei mal zwei Meter großen Zimmer untergebracht ist.
Push-Backs an EU-Außengrenzen
Wissenschaftlicher Dienst stärkt Rechte von Geflüchteten
21.04.2020
Immer mehr Geflüchteten wird der Zugang zu einem fairen Asylverfahren in Europa durch sogenannte „Push“ oder auch „Pull-Back“ Operationen verwehrt. Nun hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags gleich in zwei Ausarbeitungen das Recht von Geflüchteten gestärkt. Von Lisa Pollmann
Vor Abflug auf Corona geprüft
Flüchtlingskinder aus Griechenland im Landkreis Osnabrück erwartet
17.04.2020
Die 53 Mädchen und Jungen aus Syrien, Afghanistan und Eritrea müssen nach ihrer Ankunft am Samstag zunächst in Corona-Quarantäne und werden dann auf die Bundesländer verteilt. Insgesamt will Deutschland 360 Kinder aufnehmen.
EU-Kommission
In Corona-Krise Asylanträge per Mail ermöglichen
17.04.2020
Um Schutzsuchenden auch während der Corona-Einschränkungen weiter Zugang zu Asylverfahren zu gewähren, sollten Anträge auch per E-Mail oder Post gestellt werden können. Das mahnt die EU-Kommission in einem Empfehlungspapier an.