Gelichter
Wem es hier nicht gefällt, soll gehen
27.09.2016

Hach, was war das doch wieder für eine Woche: Das sogenannte „rechte Lager“ erleidet gerade einen regelrechten Lagerkoller. Und je rechter der Berliner wählt, desto linker seine Regierung. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann
Flüchltingspolitik
Kirchen entsetzt über CSU-Aussage
20.09.2016
Mit einer Formulierung zu Flüchtlingen stößt CSU-Generalsekretär Scheuer auf Ablehnung. Er hatte gesagt, das Schlimmste sei ein fußballspielender, ministrierender Senegalese - den bekomme man nicht mehr los. Kirchenvertreter kritisieren Scheuer.
Rolle rückwärts
CSU will neues Doppelpassgesetz wieder abschaffen
24.08.2016
Die CSU will sich mit der doppelten Staatsbürgerschaft für bestimmte Migrantengruppen nicht anfreunden. CSU-Generalsekretär Scheuer wirbt dafür, zur alten Regelung zurückzukehren. SPD, Grüne und Linke wiederum sind für weitere Liberalisierungen.
"Ungeheuerliche Anmaßung"
CSU-Generalsekretär Scheuer möchte „eigenen Islam kultivieren“
14.04.2016
CSU-Generalsekretär Scheuer fordert ein Islam-Gesetz. Damit möchte er die "Kultuvierung" des Islam. Das stößt beim Integrationsbeauftragten Özoğuz und bei Muslimen auf Kritik. Muslime bräuchten keine Sonderregeln, sondern Gleichbehandlung. Scheuers Vorstoß sei eine "ungeheuerliche Anmaßung".
Empörung
CSU-Generalsekretär Scheuer fordert Abschiebungen ohne Prozess
15.01.2016
Die Bundesregierung will straffällige Ausländer künftig leichter ausweisen. Einigen geht das nicht weit genug: Der CSU-Generalsekretär fordert eine Abschiebung noch vor dem Prozess. Das sorgt für Empörung.
CSU lenkt ein
Aus „angehalten“ wird „motiviert“
09.12.2014
In der Debatte um das Deutsch-Gebot hat die CSU eingelenkt: Migranten sollen nicht mehr "angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie deutsch zu sprechen", sondern nur noch "motiviert werden, im täglichen Leben Deutsch zu sprechen".
Schmarrn des Jahrs
CSU foadert Deitschpfliachd im Schlofzimma
07.12.2014
Nach dem Willen der CSU sollen Ausländer nicht nur im öffentlichen Raum, sondern auch in der Familie deutsch sprechen. Das steht in einem Leitantrag der Christsozialen, über den auf dem Parteitag beraten werden soll. Im Internet gibt es dafür Hohn und Spott satt:
CSU Politiker fordern
EU-Ausländer sollen arbeiten und Steuern zahlen, aber keine Ansprüche geltend machen
13.05.2014
Saisonarbeiter aus EU-Staaten haben in Deutschland Anspruch auf Kindergeld, wenn sie uneingeschränkt steuerpflichtig sind. Soweit, so logisch. Aber wehe, sie machen diesen Anspruch auch noch geltend. Dann nämlich singen Bild und CSU "Sozialbetrug" im Chor. Von Birol Kocaman
Sozialmissbrauch
CSU will Gesetz gegen zwölf verdächtige Rumänen
07.04.2014
Die CSU wird die vermeintliche „Armutszuwanderung“ zum Wahlkampfthema bei den Europawahlen machen. Das kündigt CSU Generalsekretär Andreas Scheuer an und fordert strengere Gesetze gegen Sozialbetrüger aus Rumänien und Bulgarien. Sein Problem: Es gibt nur zwölf Verdächtige.
Bades Meinung
„Wer betrügt, der fliegt“. Eine himmlische Realsatire
27.01.2014
Was würde Franz Josef Strauß selig über die Kampagne seines derzeitigen irdischen Amtsnachfolgers Seehofer gegen angebliche Armutswanderer und Sozialbetrüger aus Bulgarien und Rumänien sagen? Klaus J. Bade hat darüber nachgedacht. Von Prof. Dr. Klaus J. Bade
12