Norbert Röttgen

Integrationskonzept statt Islam-Debatte

03.04.2018

Norbert Röttgen, CDU, Politik, Politiker, Röttgen
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer auf, ein Integrationskonzept vorzulegen, statt taktisch motivierte Islam-Debatten anzustoßen. Dessen ungeachtet springt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Seehofer bei.

Eingriff in die Selbstkontrolle

Gewerkschaften verteidigen Diskriminierungsrichtlinie im Pressekodex

12.12.2016

Comic, Andreas Scheuer, Karikatur, Pressekodex
Sollen Medien die Herkunft von Straftätern grundsätzlich nennen, wie es CSU-Generalsekretär Scheuer mit Blick auf den Pressekodex fordert? Journalistenverbände reagieren empört - sie sehen in dem Vorstoß einen Eingriff in die mediale Selbstkontrolle. Muslime fordern mehr Mitbestimmung in den Rundfunkräten.

Kriminologe

Statistik zu Ausländerkriminalität kann täuschen

12.12.2016

Polizei, Handschelle, Kriminalität, Gewahrsam
Nach dem Studentinnen-Mord in Freiburg und dem Sexualverbrechen in Bochum wird darüber diskutiert, ob Flüchtlinge eher zu Gewalt gegen Frauen neigen als Deutsche. CSU-Generalsekretär Scheuer verlangt Härte des Gesetzes "ohne kulturellen Rabatt". Der Kriminologe Pfeiffer warnt vor voreiligen Schlüssen.

Gelichter

Wem es hier nicht gefällt, soll gehen

27.09.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Hach, was war das doch wieder für eine Woche: Das sogenannte „rechte Lager“ erleidet gerade einen regelrechten Lagerkoller. Und je rechter der Berliner wählt, desto linker seine Regierung. Von Sven Bensmann Von

Flüchltingspolitik

Kirchen entsetzt über CSU-Aussage

20.09.2016

CSU Parteitag 2012 in München © sbamueller @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Mit einer Formulierung zu Flüchtlingen stößt CSU-Generalsekretär Scheuer auf Ablehnung. Er hatte gesagt, das Schlimmste sei ein fußballspielender, ministrierender Senegalese - den bekomme man nicht mehr los. Kirchenvertreter kritisieren Scheuer.

Rolle rückwärts

CSU will neues Doppelpassgesetz wieder abschaffen

24.08.2016

Doppelpass, doppelte Staatsbürgerschaft, Reisepass, Türkisch, Deutsch, Türkei, Deutschland
Die CSU will sich mit der doppelten Staatsbürgerschaft für bestimmte Migrantengruppen nicht anfreunden. CSU-Generalsekretär Scheuer wirbt dafür, zur alten Regelung zurückzukehren. SPD, Grüne und Linke wiederum sind für weitere Liberalisierungen.

"Ungeheuerliche Anmaßung"

CSU-Generalsekretär Scheuer möchte „eigenen Islam kultivieren“

14.04.2016

CSU Parteitag 2012 in München © sbamueller @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
CSU-Generalsekretär Scheuer fordert ein Islam-Gesetz. Damit möchte er die "Kultuvierung" des Islam. Das stößt beim Integrationsbeauftragten Özoğuz und bei Muslimen auf Kritik. Muslime bräuchten keine Sonderregeln, sondern Gleichbehandlung. Scheuers Vorstoß sei eine "ungeheuerliche Anmaßung".

Empörung

CSU-Generalsekretär Scheuer fordert Abschiebungen ohne Prozess

15.01.2016

Die Bundesregierung will straffällige Ausländer künftig leichter ausweisen. Einigen geht das nicht weit genug: Der CSU-Generalsekretär fordert eine Abschiebung noch vor dem Prozess. Das sorgt für Empörung.

CSU lenkt ein

Aus „angehalten“ wird „motiviert“

09.12.2014

In der Debatte um das Deutsch-Gebot hat die CSU eingelenkt: Migranten sollen nicht mehr "angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie deutsch zu sprechen", sondern nur noch "motiviert werden, im täglichen Leben Deutsch zu sprechen".

Schmarrn des Jahrs

CSU foadert Deitschpfliachd im Schlofzimma

07.12.2014

Nach dem Willen der CSU sollen Ausländer nicht nur im öffentlichen Raum, sondern auch in der Familie deutsch sprechen. Das steht in einem Leitantrag der Christsozialen, über den auf dem Parteitag beraten werden soll. Im Internet gibt es dafür Hohn und Spott satt: