Wahlen

Transformation und Identitätssuche – Aus Fehlern der Vergangenheit lernen

29.08.2019

Yasin Baş, Meinung, Kommentar, MiGAZIN, Islam, Muslime
Die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen und sorgen für reichlich Spannung. Schafft es die AfD, stärkste politische Kraft zu werden? Es geht auch um die Frage, wie weit wir von Hass, Angst vor dem Fremden und Intoleranz infiziert sind. Von

Wahlen im Osten

Wer AfD wählt, soll die Mauer wiederaufbauen

27.08.2019

Wahlraum, Wahlen, Wahlurne, Bundestagswahl, Landtagswahl
In Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen Wahlen an. Jeder fünfte bis vierte Wähler wird voraussichtlich die AfD wählen. Ich habe kein Verständnis dafür. Von Anja Seuthe Von Anja Seuthe

Antisemitismus

Zentralrat der Juden beklagt zunehmende Radikalisierung der AfD

19.08.2019

Vor den nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland warnt Zentralratspräsident Schuster vor Koalitionen unter Beteiligung der AfD. Die Partei missbrauche antisemitische Vorfälle, um gegen Minderheiten zu hetzen.

Handreichung

Amadeu-Antonio-Stiftung: AfD ist rechtsradikal

14.08.2019

Gesetzentwurf mit Haftdrohung gegen unabhängige politische Bildung, Anträge gegen zivilgesellschaftliches Engagement, "Schulterschluss zur rechtsextremen Szene": Die AfD bedrohe die Demokratie, warnt die Amadeu-Antonio-Stiftung und fordert Gegenwehr.

Entgleisung

Über Herrmanns Kulturkreis freut sich die AfD

06.08.2019

Joachim Herrmann, Herrmann, Innenminister, CSU, Bayern
Dem Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann zufolge kommen "Menschen aus anderen Kulturkreisen" zu uns, für die Gewaltlosigkeit nicht so selbstverständlich ist. Das erinnert an das rassistische Denken bei den NSU-Ermittlungen. Ein Kommentar Von

Presserat

Beschwerden wegen „Bild“-Artikel über Kita-Speiseplan

29.07.2019

Erneut sind beim Presserat Beschwerden über das Boulevardblatt "Bild" eingegangen - diesmal wegen angeblichen Schweinefleisch-Verboten in Kitas. Experten attestieren dem Blatt einen Überlebenskampf im rechtspopulistischen Lager.

Neues Gesetz

Regierung will weniger Kindergeld ins Ausland überweisen

08.07.2019

35 Milliarden Euro Kindergeld zahlt Deutschland jedes Jahr, rund 1,5 Prozent davon werden für Kinder im Ausland überwiesen. Das will die Bundesregierung ändern. Ein neues Gesetz soll den Anspruch von Kindern im Ausland neu regeln.

Nebenan

Wahlnachlese

04.06.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
In der Vergangenheit wurde die Relevanz von Europawahlen in Deutschland irgendwo zwischen den Wahlen zum Gemeinderat und Hintertupfingen und der Präsidentenwahl von Swasiland eingeordnet. Die aktuelle Europawahl hat hingegen ein Nachspiel, dass kaum jemand erwarten konnte. Von

Extremismusforscher

Feindbild Migration überzeugt nicht mehr

28.05.2019

Die Untergangsszenarien rechter Parteien bleiben aus. Das wird nach Einschätzung des Extremismusforschers Andreas Zick den Menschen langsam klar. Dass die trotzdem rechts wählen, liege an einem Sammelsurium an Gefühlen. Von Holger Spierig

Neue Dynamiken

Verfassungsschutzchef warnt vor Normalisierung rechtsextremer Inhalte

14.05.2019

Was seit "Pegida" zu beobachten ist, bereitet nun auch dem Verfassungsschutz Sorgen: der Schulterschluss der bürgerlichen Mitte mit der extremen Rechten. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt davor, dem mit Schulterzucken zu begegnen.
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