Polizist und AfD-Mitglied

„Erwiesen Rechtsextreme“ im Thüringer Landesdienst

13.07.2023

Vor einigen Monaten war öffentlich geworden, dass ein Mitglied der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD beim deutschen Auslandsnachrichtendienst BND gearbeitet hat. Die Landesregierung weiß zudem von AfD-Mitgliedern innerhalb der Polizei.

Keine Kooperation

Wissenschaftler fordern bessere Auseinandersetzung mit der AfD

12.07.2023

Haben Menschen in Ostdeutschland häufiger eine rechtsextreme Einstellung? Eine Studie bescheinigte das den Sachsen-Anhaltern kürzlich. Nun geht es darum, welche Lehren daraus zu ziehen sind.

Brandenburgs Verfassungsschutz

AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

12.07.2023

Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz des Landes hat eine neue Entscheidung getroffen und erklärt warum.

„Absolut schleierhaft“

„Gesichert rechtsextremer“ AfD-Landrat besteht „Demokratie-Check“

12.07.2023

Die Wahl von Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands hatte Empörung ausgelöst. Kann ein Mitglied einer in Thüringen als rechtsextrem eingestuften Partei dort ein kommunales Spitzenamt übernehmen? Ja, sagt die Aufsichtsbehörde. Linke kritisiert Entscheidung scharf.

Nebenan

Geopfert

10.07.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Heute muss ich mal anderweitig Dampf ablassen. Und dabei geht es um eine Form von Heuchelei, um die die meisten Leser des MiGAZIN wissen dürften. Von

Streit um Migrationspolitik

Rechtspopulisten europaweit auf dem Vormarsch

09.07.2023

Länder wie Schweden oder Finnland galten einst als besonders liberal - inzwischen gibt es dort einen Rechtsruck. Droht dieses Schicksal nach dem Bruch der Regierung Rutte nun auch den Niederlanden? Hierzulande schauen Politiker ebenfalls mit bangem Blick auf kommende Wahlen.

„Das war kein Unfall“

Prozess: Anti-AfD-Demonstranten angefahren

03.07.2023

Ein 22-Jähriger soll am Rande einer Demonstration gegen eine AfD-Veranstaltung vier Menschen angefahren und verletzt haben. Nun steht er in Kiel vor Gericht. Der Angeklagte bereut falsches Verhalten. Laut Zeugenaussagen sah der Angeklagte bei Tatbegehung ziemlich rechtsextrem aus. Von und

Experte warnt vor Verständnis

Erster AfD-Bürgermeister Sachsen-Anhalts in Raguhn-Jeßnitz

02.07.2023

Eine Woche nach der Wahl des ersten AfD-Landrats in Südthüringen richten sich die Blicke auf die Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt. Dort ist tatsächlich der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister des Bundeslandes gewählt worden. Rechtsextremismus-Experte warnt vor Verständnis für AfD-Wähler.

Demokratiecheck

Rechtsaufsicht prüft Eignung von AfD-Politiker als Landrat

28.06.2023

Die Thüringer AfD wurde vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft. Kann jemand, der einer solchen Partei angehört, Landrat werden? Im Thüringer Landesverwaltungsamt wird das jetzt geprüft. Von und

Geschlossen rechtsextremes Weltbild

Umfrage im Osten zeigt latente Zustimmung für rassistische Aussagen

28.06.2023

In Ostdeutschland ist die Unzufriedenheit mit der Demokratie einer neuen Studie zufolge besonders ausgeprägt. Menschen fühlen sich von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Die Zustimmung zu rechtsextremen und rassistischen Positionen ist ausgeprägt.