Bidens Agenda
Asyl, Einwanderung, Polizeigewalt u.v.m.
21.01.2021
Joe Biden hat bei vielen Menschen Hoffnungen geweckt, bei gesellschaftlichen und sozialen Politikfeldern einen anderen Weg einzuschlagen als sein Vorgänger Donald Trump - nicht nur bei der Corona- oder Klimapolitik, sondern auch bei der Asyl- und Einwanderungspolitik. Ein Überblick: Von Konrad Ege
Polizeigewalt in der Diskussion
Gewalt, Beleidigungen und Nötigungen
19.01.2021
Polizistinnen und Polizisten vertreten das staatliche Gewaltmonopol. Opfervereine klagen, dass einzelne Polizisten nicht immer verantwortungsvoll damit umgehen. Die Polizeigewerkschaft spricht von falscher Wahrnehmung. Von Jana-Sophie Brüntjen
1.000 Tote in 2020
Bidens Reformproblem – Polizeigewalt ist in den USA alltäglich
19.01.2021
Eine der großen Aufgaben, vor denen Joe Biden als US-Präsident steht, ist der Kampf gegen Polizeigewalt. Im Wahlkampf hatte er wegen der häufigen Polizeischüsse auf Afroamerikaner und der "Black-Lives-Matter"-Proteste Reformpunkte vorgelegt. Von Konrad Ege
HRW-Jahresbericht
Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit in Deutschland weiterhin besorgniserregend
14.01.2021
Inmitten politischer Unterdrückung und der anhaltenden Corona-Pandemie hat sich laut Human Rights Watch vielerorts die Situation der Menschenrechte verschlechtert – auch Deutschland stellt die internationale Organisation ein schlechtes Zeugnis aus. Doch sie sieht auch positive Trends.
Corona-Pandemie
Rassistische Diskriminierung um 70 Prozent gestiegen
12.01.2021
Die Corona-Pandemie hat die Zahl von Diskriminierungsfällen deutlich erhöht. Das teilt die Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes mit. Bei rassistischen Diskriminierungen gab es Oktober 2020 eine Zunahme von mehr als 70 Prozent.
Kundgebungen für Oury Jalloh
Initiative wirft Sachsen-Anhalt Verhinderung von Aufklärung vor
11.01.2021
In mehreren Städten bundesweit ist an den Tod von Oury Jalloh vor 16 Jahren erinnert worden. Der aus Sierra Leone stammende Flüchtling war unter bislang ungeklärten Umständen in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt.
Urteil
Halle-Attentäter muss lebenslänglich hinter Gitter
22.12.2020
Der Halle-Attentäter wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. An den 25 Verhandlungstagen gegen Stephan B. habe man in menschliche Abgründe geschaut, sagt die Vorsitzende Richterin.
Berlin
Rassismus-Opfer abgeschoben – er sollte gegen Polizisten aussagen
21.12.2020
Ein 26-jähriger Flüchtling wurde aus rassistischen Motiven krankenhausreif geschlagen. Einer der mutmaßlichen Täter ist ein Berliner Polizist. Brisant ist: Noch bevor das Opfer vor Gericht als Zeuge aussagen konnte, wurde er abgeschoben. Mehrere Organisationen fordern jetzt seine Rückholung.
Stand der Forschung
Rassismus und Polizei
16.12.2020
Die Forschung zu diskriminierenden Einstellungsmustern und Handlungspraktiken von Polizist:innen weist große Lücken auf. Über die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Informationsbasis. Von Daniela Hunold und Maren Wegner
Mehr Geld
Bundeszentrale bekommt 59 neue Stellen für Kampf gegen Rassismus
14.12.2020
Im Kampf gegen den Rassismus werden die Mittel der Bundeszentrale für politische Bildung aufgestockt. Im neuen Jahr sollen 59 neue Stellen besetzt werden. Die Aufstockung folgt den Empfehlungen des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.