Politik
Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:Universität Münster
22.01.2009
Die Neubesetzung des Lehrstuhls für islamische Religionspädagogik an der Universität Münster wirft die Frage auf, inwieweit den islamischen Religionsgemeinschaften ein Mitspracherecht eingeräumt werden soll.
U-Turn
20.01.2009
Als vor knapp einem Jahr in Hessen die Landtagswahlen bevorstanden, tobte ein bis dato noch nie dagewesener Wahlkampf. Roland Koch zog sämtliche Register, die geeignet waren, jeden braun angehauchten Wähler in Wallung zu bringen. Wir erinnern uns:
Von Ekrem SenolLandtagswahlen
19.01.2009
Trotz des schlechten Wahlerrgebnisses in Hessen bleibt Roland Koch im Amt. Die SPD rutschte auf 23,9 Prozent ab und erzielte damit ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen. FDP und Grüne legten stark zu.
Der feine Unterschied
08.01.2009
In einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2009 forderte die Staatsministerin Maria Böhmer, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Migrantenorganisationen auf, ihren Beitrag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu verstärken. "Respektspersonen aus der Gemeinschaft der Zugewanderten müssen sehr deutlich machen, dass weder Religionen noch Traditionen Gewalt und Unterdrückung von Frauen rechtfertigen.“
Von Ekrem Şenol06.01.2009
Erneut zelebriert die CSU auf eindrucksvolle Art, wie man aus einer ernsthaften Problematik eine populistische Verbalentgleisung machen kann. Sie fordert neben der Staatsangehörigkeit auch die Herkunft von Tätern in die Kriminalitätsstatistik aufzunehmen. "Zur Bekämpfung der Kriminalität gehört, dass man ihre Wurzeln klar benennt", sagte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer dem
Handelsblatt.
Von Ekrem SenolWolfgang Schäuble
31.12.2008
In einem Interview mit dem Magazin „Cicero“ sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, dass die Integration ausländischer Mitbürger die größte Herausforderung für das Jahr 2009 sei.
Grüne Versuchung
18.12.2008
Die bayerischen Grünen haben mit ihrem umstrittenen Parteitagsbeschluss, religiöse Symbole an Schulen zu verbieten, der angeschlagenen CSU wohl ungewollt ein Wahlgeschenk geliefert. Soviel Unterstützung bekamen die Christsozialen, die bei der bayerischen Landtagswahl Ende September um ihre absolute Mehrheit bangen müssen, nicht einmal von ihrer Schwesterpartei. Die CDU verhagelte der CSU den Wahlkampf durch ihre strikte Ablehnung zu den Steuersenkungsplänen. Und ausgerechnet eine türkischstämmige Bundestagsabgeordnete der Grünen bescherte den Christsozialen nun den ersehnten Rückenwind.
Von GastautorIn