Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Fachtagung

Baden-württembergische Muslime – Perspektiven für die neue Generation

02.10.2009

Die erste landespolitische Tagung "Gesellschaft gemeinsam gestalten" - "Baden-württembergische Muslime - Perspektiven für die neue Generation" in Hohenheim bietet Gelegenheit, gelungene Beispiele von Integration muslimischer Jugendlicher im Bildungsbereich zu präsentieren. Ein gelungenes Beispiel auf dem Weg zur Integration stellt das Modellprojekt "Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Grundschulen in Baden-Württemberg" dar.

EU-Agenda Türkei

Der Vorsitzende der Unabhängigen Türkei-Kommission Ahtisaari

01.10.2009

In dieser Woche geht es in der EU-Agenda Türkei um die Analysen des Friedensnobelpreisträgers und ehemaligen finnischen Staatspräsidenten Martti Ahtisaari. Er ist zugleich auch der Vorsitzende der Unabhängigen Türkei-Kommission und hatte den EU-Kommissionsbericht "Türkei in Europa: den Teufelskreis brechen" ausgearbeitet. Dieser Bericht war Gegenstand einer Konferenz am Brookings-Institut in Washington. Von

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen auch in türkischen Teestuben und Internetcafés

01.10.2009

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen finden, wie jetzt bekannt wurde, nicht nur vor Moscheen statt. Auch in und vor "türkischen Teestuben, Internetcafés und anderen vergleichbaren Objekten" kontrolliert die Polizei immer wieder mal, um „islamistische Strukturen aufzudecken“.

Empfang irakischer Flüchtlinge

Armin Laschet: „Hier wird die Willkommenskultur gelebt!“

01.10.2009

Anlässlich des Willkommens-Gottesdienstes des Bistums Essen für die in Nordrhein-Westfalen aufgenommenen Flüchtlinge aus dem Irak sagte Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet: „Hier wird die Willkommenskultur gelebt“!

Wahlen 2009

20 Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund

29.09.2009

20 Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund werden in den kommenden vier Jahren im Bundestag sitzen. Sechs Politiker stellen die Grünen auf, fünf die Linke, jeweils vier die SPD und die FDP. Die stärkste Fraktion im Bundestag, die Union, stellt einen Abgeordneten.

Angela Merkel

Ich werde die Bundeskanzlerin aller Deutschen sein

28.09.2009

Gut eine Stunde nach den ersten Hochrechnungen trat Bundeskanzlerin Angela Merkel triumphierend vor die Anhänger und sagte, ihr Wahlziel sei erreicht; es gebe eine stabile Mehrheit für Schwarz-Gelb. „Ich möchte aber auch sagen, ich werde die Bundeskanzlerin aller Deutschen sein.“

Hochrechnung

Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2009

27.09.2009

Den ersten Hochrechnungen zufolge könnte Schwarz-Gelb die künftige Regierungskoalition bilden. Bei der Bundestagswahl 2009 kommt die Union auf 33,5 Prozent der Stimmen und ist die stärkste Kraft im Bundestag.

Bundestagswahl 2009

Wahlbeteiligung steuert auf Rekordtief zu

27.09.2009

Bei der heutigen Bundestagswahl haben bis 14.00 Uhr 36,1 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Bei der letzten Bundestagswahl 2005 lag die Wahlbeteiligung bis 14.00 Uhr bei 41,9 Prozent. Damit zeichnet sich die niedrigste Wahlbeteiligung bei allen bisherigen Bundestagswahlen ab.

Caren Marks

Kinder aus Migrantenfamilien haben schlechtere Bildungschancen als andere Kinder

25.09.2009

Kinder aus Migrantenfamilien haben immer noch schlechtere Bildungschancen als andere Kinder. Das ist die Feststellung der SPD. Um die der sozialen Schieflage entgegenzuwirken baut die SPD vor allem auf frühkindliche Förderung unabhängig von Geldbeutel der Eltern.

Ausreiseaufforderung

Politiker fordern NPD-Verbot

25.09.2009

Die Berliner NPD verschickte an die Privatadressen von Politikern mit Migrationshintergrund Briefe, in denen diese zur "Heimreise" aufgefordert werden. Inzwischen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet. Politiker fordern ein Verbot der NPD.
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