Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Marcus Weinberg

Die CDU hat zu lange die Chancen verkannt und nur auf Gefahren hingewiesen

17.08.2011

Was sollte man tun, damit Integration gelingt, wo liegen die Hürden, was sollten Migranten nicht tun? Marcus Weinberg, CDU-Landesvorsitzender in Hamburg, räumt im Gespräch mit dem MiGAZIN auch Versäumnisse der eigenen Partei ein. Von Andreas Wojcik

Koalitionsstreit

CSU verlagert Unternehmen lieber ins Ausland, ehe sie Zuwanderung zulässt

12.08.2011

Beim Thema Zuwanderung ist die CSU-Position bekannt: Nein! Dass sie Unternehmen aber lieber ins Ausland verlagert, ehe sie Zuwanderung zulässt, ist neu. Die FDP reagiert ruppig: Das sei unpatriotisch und wirtschaftspolitischer Unsinn.

Bremen

Unterstützung für Doppelte Staatsbürgerschaft ungebrochen

12.08.2011

Bremen bekräftigt ihre Unterstützung der baden-württembergischen Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Optionspflicht. Die doppelte Staatsbürgerschaft sei „keine Bekenntnisfrage, sondern schlicht deutscher Alltag“. Die CDU müsse ihre Blockadehaltung aufgeben.

Erneut Skandal

Irmer-Zeitung bezeichnet Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“

11.08.2011

Der „Wetzlar Kurier“ sorgt erneut für Aufregung. In einer aktuellen Ausgabe werden die Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“ bezeichnet. Brisant: Herausgeber ist der CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer. SPD und Linke fordern nun Konsequenzen.

Hamburg

Verfassungsschutz klärt Muslime über Islamhass auf

11.08.2011

Ausgerechnet durch den Kontakt zu muslimischen Vertretern, wolle der Hamburger Senat über „Islamhass“ aufklären. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

Nordrhein-Westfalen

Islamischer Religionsunterricht auf der Kippe – Land droht mit Abbruch

10.08.2011

Die Einführung des bekenntnisorientierten Islamunterrichts in Nordrhein-Westfalen steht vor dem Aus. DITIB-Sprecher Rafet Öztürk erklärt, dass auf Seiten der islamischen Religionsgemeinschaften ernste Bedenken bestehen.

Honey Deihimi

Niedersächsische Integrationsbeauftragte wechselt ins Kanzleramt

10.08.2011

Die niedersächsische Integrationsbeauftragte Honey Deihimi wechselt vom 22. August an ins Bundeskanzleramt. Sozialministerin Aygül Özkan denkt über eine Streichung der Stelle nach; die Landtagsgrünen fordern die Beibehaltung mit Aufstockung der Kompetenzen.

Bayern

Weg frei für Gesetz zum Asylkompromiss oder nur Symbolpolitik?

09.08.2011

Asylkompromiss in Bayern: Asylbewerber, deren Verfahren beendet ist, können aus den Gemeinschaftsunterkünften in eine eigene Wohnung umziehen. Für die SPD ist das nur Symbolpolitik. Sie fordert die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte.

Europäische Kommission

Sprachtest als Voraussetzung für Visum zur Familienzusammenführung ist rechtswidrig

03.08.2011

In einer Stellungnahme stellt die EU-Kommission fest: Sprachtests dürfen Zusammenführung von Familien nicht verhindern. Entsprechende Regelungen sind rechtswidrig. Die Bundesregierung zeigt sich unbeeindruckt. Die Linke fordern Rücknahme der Regelung.

Norbert Lammert

Migranten sollten keine Organisationen gründen, in der sie unter sich bleiben

03.08.2011

Was sollte man tun, damit Integration gelingt, wo liegen die Hürden, was sollten Migranten nicht tun? Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) macht den Auftakt der wöchentlichen MiGAZIN Interview-Reihe: "Warum engagieren Sie sich für Integration in Deutschland?" Von Andreas Wojcik
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