Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

U-Turn

Roland Kochs neues Trikot

20.01.2009

Als vor knapp einem Jahr in Hessen die Landtagswahlen bevorstanden, tobte ein bis dato noch nie dagewesener Wahlkampf. Roland Koch zog sämtliche Register, die geeignet waren, jeden braun angehauchten Wähler in Wallung zu bringen. Wir erinnern uns: Von

Landtagswahlen

CDU regiert in Hessen weiter

19.01.2009

Trotz des schlechten Wahlerrgebnisses in Hessen bleibt Roland Koch im Amt. Die SPD rutschte auf 23,9 Prozent ab und erzielte damit ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen. FDP und Grüne legten stark zu.

Der feine Unterschied

Ein „muslimisches“ Ehrenmord und ein „deutsches“ Familiendrama

08.01.2009

In einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2009 forderte die Staatsministerin Maria Böhmer, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Migrantenorganisationen auf, ihren Beitrag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu verstärken. "Respektspersonen aus der Gemeinschaft der Zugewanderten müssen sehr deutlich machen, dass weder Religionen noch Traditionen Gewalt und Unterdrückung von Frauen rechtfertigen.“ Von

CSU möchte Tatverdächtige nach Herkunft erfassen

06.01.2009

Erneut zelebriert die CSU auf eindrucksvolle Art, wie man aus einer ernsthaften Problematik eine populistische Verbalentgleisung machen kann. Sie fordert neben der Staatsangehörigkeit auch die Herkunft von Tätern in die Kriminalitätsstatistik aufzunehmen. "Zur Bekämpfung der Kriminalität gehört, dass man ihre Wurzeln klar benennt", sagte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer dem Handelsblatt. Von

Wolfgang Schäuble

Integration ist eine der größten Herausforderung der kommenden Jahre

31.12.2008

In einem Interview mit dem Magazin „Cicero“ sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, dass die Integration ausländischer Mitbürger die größte Herausforderung für das Jahr 2009 sei.

Grüne Versuchung

Islam-Bashing im Wahlkampf der CSU

18.12.2008

Die bayerischen Grünen haben mit ihrem umstrittenen Parteitagsbeschluss, religiöse Symbole an Schulen zu verbieten, der angeschlagenen CSU wohl ungewollt ein Wahlgeschenk geliefert. Soviel Unterstützung bekamen die Christsozialen, die bei der bayerischen Landtagswahl Ende September um ihre absolute Mehrheit bangen müssen, nicht einmal von ihrer Schwesterpartei. Die CDU verhagelte der CSU den Wahlkampf durch ihre strikte Ablehnung zu den Steuersenkungsplänen. Und ausgerechnet eine türkischstämmige Bundestagsabgeordnete der Grünen bescherte den Christsozialen nun den ersehnten Rückenwind. Von
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