Politik
Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:Abschiebehaft
Trist, zwingerähnlich und ein nicht beschreibbarer Gestank
22.09.2011
Einzige Einrichtung für Abschiebehaft in Rheinland-Pfalz ist die Ingelheimer Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige – auch Ingelheimer Abschiebeknast genannt. Bei einem Vorortbesuch erkundigen sich die Mainzer Jusos über die Bedingungen und Umstände.
EU-Beitritt der Türkei
Ministerpräsident Kretschmann für EU-Vollmitgliedschaft der Türkei
21.09.2011
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich für eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei ausgesprochen und einer „privilegierten Partnerschaft“ eine klare Absage erteilt. Das Land werde für mehr Offenheit im Beitrittsprozess werben.
Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug
Gül kontra Unionspolitiker – wer recht hat, entscheidet der EuGH
20.09.2011
Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hält die deutschen Sprachanforderungen für nachziehende Ehegatten für rechtswidrig. Unionspolitiker halten dagegen und verteidigen die Regelung. Wer recht hat, wird der EuGH entscheiden.
Berlin bleibt rot
Wahlergebnisse der Berlin-Wahlen 2011
19.09.2011
Berlin bleibt mit rot. Offen ist, ob es eine rot-grüne oder eine rot-schwarze Regierungskoalition geben wird. Die Linkspartei hat das Nachsehen. Die Piratenpartei überrascht und die FDP fliegt raus.
Berlin-Wahlen 2011
Die Integrations- und Migrationspolitik der Piratenpartei
19.09.2011
Die Piratenpartei sorgte bei dem gestrigen Berlin-Wahlen für die größte Überraschung. Mit 9 % ziehen sie in das Berliner Abgeordnetenhaus ein – ein Novum in der Parteigeschichte. Nun stellt sich die Frage, was man von den Newcomern erwarten kann. Das Grundsatzprogramm der Piraten zur Integrations- und Migrationspolitik im Wortlaut:
Guntram Schneider
Dank an Zuwanderern aus der Türkei
15.09.2011
NRW-Integrationsminister Guntram Schneider dankte Zuwanderern aus der Türkei für ihren Beitrag zum Aufbau des Landes. Dass NRW heute ein so starkes, lebendiges und vielfältiges Land ist, das sei auch Ihr Verdienst.
Verfassungsschutz untätig
Bundesregierung verharmlost Islamfeindlichkeit
14.09.2011
Nach Einschätzung der Bundesregierung handelt es sich beim Mörder von Oslo und Utoya, Anders Behring Breivik, „um einen irrational handelnden, fanatisierten Einzeltäter“. Außerdem gäbe es keinen Anlass, islamfeindliche Internetportale zu beobachten.
Wahlprüfsteine 8/8
Flüchtlingspolitik – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
14.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Flüchtlingspolitik.
Wahlprüfsteine 7/8
Islam und Islamuterricht – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
13.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Islam und Islamuterricht.
Wahlprüfsteine 6/8
Arbeitsmarkt – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
12.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Arbeitsmarkt.