Ressort: Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

SPD

Sozialdemokratische Familienpolitik wirkt

16.02.2009

Anlässlich des heute veröffentlichten Familienreports erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Steigende Geburtenzahlen

Bundesfamilienministerin von der Leyen stellt ersten Familienreport vor

16.02.2009

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen kann eine frohe Botschaft verkünden: Die Lust am Kinderkriegen wächst in Deutschland wieder, die Geburtenzahlen steigen weiter. Das Statistische Bundesamt schätzt Berichten zufolge die Gesamtzahl der Geburten im Jahr 2008 auf bis zu 690.000. Im Jahre 2007 wurden noch rund 685.000 Kinder geboren. Das bedeutet, dass die durchschnittliche Kinderzahl je Frau bei 1,37 lag (1,33 im Vorjahr).

SPD

„Gemeinsam, nicht getrennt“

16.02.2009

Kurz vor der Entscheidung des Senats, an welchem Termin der Volksentscheid zum Wahlpflichtfach Ethik/Religion stattfinden wird, verschärft sich die Auseinandersetzung. Der SPD-Parteichef Michael Müller stellt das Plakat „Gemeinsam, nicht getrennt“ vor. In den nächsten Tagen sollen weitere kleinere Plakaten in den Geschäftsstellen der SPD ausgehängt werden. Der Plakat, soll eine sachliche Information betonen und der erste inhaltliche Aufschlag in der öffentlichen Auseinandersetzung werden.

Maria Böhmer

Mehr Unterstützung für Schulen mit einem hohen Migrantenanteil

13.02.2009

Staatsministerin Maria Böhmer hat die Länder aufgefordert, Schulen mit einem hohen Anteil von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien stärker als bisher zu unterstützen.

Integrationspolitik

Maria Böhmer lädt zu internationaler Konferenz

12.02.2009

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, hat für Mitte Juni zu einer Konferenz mit Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten nach Berlin eingeladen.

Kleine Anfrage

Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen

12.02.2009

Die Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erkundigt sich die Fraktion u.a. danach, wie viele Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen in den Jahren 2004 und 2005 rechtskräftig geworden sind.

Kleine Anfrage

Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge

11.02.2009

Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11840). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie viele Asylberechtigte und wie viele nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannte Flüchtlinge zum 31. Dezember vergangenen Jahres in der Bundesrepublik lebten.

Kleine Anfrage

Auswirkungen der Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

11.02.2009

Die Auswirkungen der seit dem Jahr 2008 gültigen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (16/11811).

Kleine Anfrage

Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen

11.02.2009

Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (16/11737) nach der Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen.

Integration

Stärken erkennen, Potenziale fördern besondere Qualifikationen von Migranten besser nutzen

10.02.2009

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Bundesregierung haben dazu aufgerufen, die besonderen Qualifikationen und Stärken von Migranten in den Blick zu nehmen und ihre Potenziale zu fördern. Dafür sollen etwa die ausländischen Abschlüsse leichter anerkannt werden, kündigte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Maria Böhmer an. Man wolle damit der „krassen Ressourcenverschwendung“ begegnen. Dabei hatte die Bundesregierung vor kurzem einen gleichlautenden Antrag der Linksfraktion abgelehnt.
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