Besuch an der bulgarisch-türkischen Grenze

Ende März lud mich meine sozialdemokratische Abgeordnetenkollegin Iliana Iotova für eine Delegationsreise nach Bulgarien ein, um vor Ort ein Bild von der Lage der Flüchtlinge zu bekommen. Wenig später veröffentlichte Pro Asyl den Bericht „Erniedrigt, misshandelt, schutzlos – Flüchtlinge in Bulgarien“, der ein dramatisches Bild der Situation zeichnet und einen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Bulgarien fordert. Vor diesem Hintergrund und weltweit steigenden Flüchtlingszahlen, die eine Herausforderung für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union darstellen, möchte ich hier meine Eindrücke darlegen und auf die Frage eingehen, welche europäische Lösungsansätze es aus meiner Sicht gibt.

Die Entdeckung von Bulgarien als Außengrenze

Mitte 2013 stieg die Zahl der Flüchtlinge in Bulgarien plötzlich an, begünstigt durch die Befestigung der griechisch-türkischen Landgrenze mit einem Zaun und der weiter schwierigen Lage u.a. in Syrien und Irak. Zählte Bulgarien 2008 noch 745 Asylbewerber, waren es 2014 schon über 11 000. ¹ Der plötzliche Flüchtlingsanstieg traf mit Bulgarien den ärmsten Mitgliedstaat der EU. Mit Einwanderung hat das Land jedoch wenig Erfahrung, die OECD beziffert den Ausländeranteil auf gerade einmal 0,6 Prozent. Auch in den 90er Jahren, als in Deutschland der Zusammenbruch Jugoslawiens zu Rekordzahlen bei den Asylanträgen führte, war Bulgarien kaum betroffen.

Im Januar 2014 veröffentlichte die UN-Flüchtlingsagentur UNHCR einen erschreckenden Bericht zur Lage der Migranten und Asylbewerber in Bulgarien. Im darauffolgenden April stellte der UNHCR in einem Nachfolgebericht zwar Verbesserungen der Lage der Asylbewerber fest, allerdings gab es immer noch viele Probleme. Für meine Reise stellte sich daher die Frage: Wie ist die Lage der Asylbewerber inzwischen – auch im Vergleich zur Situation der eigenen Bevölkerung?

Blühende Landschaften

Wir landen in Sofia. Mit nur zwei, maximal drei Gepäckbändern vermittelt der Flughafen eher den Eindruck einer Klein- als einer Hauptstadt. Von Sofia bis zur Grenze sind es gut drei Stunden; am Straßenrand blühen weiße Kirschen. Nachdem wir Plovdiv, die zweitgrößte Stadt Bulgariens, passiert haben, fahren wir von der Autobahn ab. Am Orteingang einer kleinen Stadt empfangen uns die halb verwitterten Skelette der ehemaligen kommunistischen Produktionsstätten.

Hinter Gittern

Die Region um Elhovo, in die wir unterwegs sind, ist ehemaliges Grenzland an der Konfrontationslinie zwischen der Einflusszone der Sowjetunion und den NATO-Staaten. Dieser Teil des Landes wurde deshalb nur begrenzt industrialisiert und Jahrzehnte lang von der Politik vernachlässigt. All dies führte dazu, dass die Menschen hier noch ärmer sind als in anderen Gegenden. Mehrfach sehen wir handgezimmerte Pferdekutschen auf der Straße, Sinnbild einer armen Region.

Flüchtlingslager in Bulgarien © Birgit Sippel

In Elhovo befindet sich nicht nur die regionale Polizeizentrale für die Grenzüberwachung, sondern auch das Elhovo Triage Zentrum, ein so genanntes „geschlossenes“ Aufnahmezentrum. Hier kommen die Neuankömmlinge an und werden erstmals befragt. Bei unserer Ankunft dort schaut uns eine ganze Familie durch die vergitterten Fenster beim Aussteigen zu. Später erfahren wir, dass besonders schutzbedürftige Personen, wie alleinerziehende Mütter oder unbegleitete Minderjährige, sofort in eines der sieben Aufnahmezentren der staatlichen Flüchtlingsagentur (SAR) ² transferiert werden. Auch innerhalb des Zentrums sind Familien und alleinstehende Männer bereits getrennt.

In einem kleinen Büro mit vergilbter Tapete und Blick auf den Pausenhof der Schule nebenan erläutert uns der Direktor des Zentrums in Elhovo das Verfahren: Werden Personen beim „illegalen Grenzübertritt“ aufgegriffen, kommen sie zunächst auf die lokale Polizeistation, wo sie bis zu 24 Stunden festgehalten werden können. Dann kommen sie nach Elhovo, wo sie sich einem Sicherheits-Screening unterziehen müssen und vorregistriert werden. Nach offiziell drei, in Realität bis zu sieben Tagen werden sie auf die restlichen Aufnahmezentren des Landes verteilt: Sofern sie einen Asylantrag stellen, kommen sie in eines der sieben „offenen“ Asylbewerberheime der SAR, wie Charmanli; anderenfalls gelangen sie in eines der zwei „geschlossenen“ Zentren zur Rückführung, auch SCTAFs genannt, de facto Haftanstalten ³.

1. Quelle: eurostat.
2. Banya, Sofia, Charmanli, Pastragor, Voenna Rampa, Vrazdebhna und Kovachevtsi
3. Busmantsi und Lyubimets

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