Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Auf Corona getestet

Die ersten 47 Flüchtlingskinder sind in Deutschland angekommen

20.04.2020

Die ersten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge aus griechischen Lagern sind in Deutschland eingetroffen. Sie müssen zunächst zwei Wochen in Quarantäne. Hilfsorganisationen mahnen an, weitere Menschen aus Griechenland zu holen.

Corona-Pandemie

Das sächsische Bildungssystem lässt benachteiligte Kinder im Stich

17.04.2020

Hend (13) kam 2016 aus Syrien nach Chemnitz. Seitdem kämpft sie um ihre Bildungschancen - seit die Schulen geschlossen sind, hat sie es besonders schwer. Wie ihr geht es vielen Schüler*innen. Besonders hart trifft es diejenigen, die im Bildungssystem auch vor der Corona-Krise schon benachteiligt waren. Von

Vor Abflug auf Corona geprüft

Flüchtlingskinder aus Griechenland im Landkreis Osnabrück erwartet

17.04.2020

Die 53 Mädchen und Jungen aus Syrien, Afghanistan und Eritrea müssen nach ihrer Ankunft am Samstag zunächst in Corona-Quarantäne und werden dann auf die Bundesländer verteilt. Insgesamt will Deutschland 360 Kinder aufnehmen.

14 Tage Quarantäne

Erste Flüchtlingskinder aus Griechenland in Luxemburg eingetroffen

16.04.2020

Zwölf minderjährige Flüchtlingskinder aus den griechischen Inseln Lesbos, Samos und Chios sind in Luxemburg gelandet. Für Samstag ist ein Flug mit weiteren rund 50 unbegleiteten Minderjährigen nach Deutschland geplant.

Häfen geschlossen

UN fordern Hilfen für Bootsflüchtlinge im Mittelmeer

15.04.2020

Die Corona-Pandemie erschwert auch die Lage von Flüchtlingen, die über das Mittelmeer nach Europa gelangen wollen. Während die Kämpfe in Libyen eskalieren, haben Italien und Malta ihre Häfen geschlossen. Die EU-Kommission erklärt sich für unzuständig.

Flüchtlingspolitik

Kinder aus Lesbos sollen am Samstag kommen

15.04.2020

Die Flüchtlingskinder auf den griechischen Inseln, die Deutschland aufnehmen will, sollen am Samstag ankommen. Plätze für 50 Flüchtlinge hatte die Bundesregierung zugesagt. Dem Land Berlin reicht das nicht. Es bietet 70 weitere Plätze an.

Erstes Quartal 2020

Zunahme bei Genehmigungen für Waffenexporte an Entwicklungsländer

15.04.2020

Deutschland hat im ersten Quartal 2020 mehr Rüstungsexporte genehmigt – insbesondere in Entwicklungsländer. Hauptempfängerland war Ägypten. Die Linkspartei fordert ein Ende der Waffenlieferungen. Stattdessen soll man für das Leben produzieren.

Fünf Boote erreichen Sizilien

Italien verspricht Quarantäne-Schiff für Flüchtlinge und lässt warten

14.04.2020

Ein kleines spanisches Rettungsschiff holte am Ostermontag vor Malta Flüchtlinge aus einem sinkendem Schlauchboot. Die 149 Flüchtlinge der "Alan Kurdi" mussten unterdessen weiter auf dem deutschen Schiff ausharren.

Nach Hanau

Menschenrechtsinstitut fordert Mentalitätswandel in Sicherheitsbehörden

14.04.2020

Der nach dem NSU-Komplex angekündigte Mentalitätswechsel in den Sicherheitsbehörden kommt nicht in Gang. Das Menschenrechtsinstitut fordert jetzt Maßnahmen und unabhängige Prüfung.

"Alibihandeln"

Aufnahme von 50 minderjährigen Flüchtlingen aus Griechenland startet

09.04.2020

Luxemburg und Deutschland wollen Minderjährige aus den Lagern auf den griechischen Inseln holen. 50 Kinder sollen in der nächsten Woche nach Deutschland kommen. Hilfsorganisationen mahnen, das könne "allenfalls ein Anfang sein".
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