Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Geflüchtete protestieren
„Der UNHCR spielt politische Spiele mit unseren Leben”
19.12.2022
Menschen protestieren in Genf für die Bewegung „Refugees in Libya“. Manche von ihnen sind selbst geflohen und haben es nach Europa geschafft, nicht dank, sondern trotz des UNHCR. Die Hilfsorganisation arbeite mit Staaten Hand in Hand gegen Menschen in Not. Von Theresa Becker und Sarah Spasiano
Chanukka-Besuch
Scholz würdigt jüdische Unterstützung für Flüchtlinge
19.12.2022
Ukraine-Flüchtlinge erhalten auch von jüdischen Gemeinden Hilfe. Der Bundeskanzler dankte dafür bei einem Besuch in einer jüdischen Schule in Berlin. Dass dort Chanukka gefeiert werde, sei angesichts des Leids, das Juden angetan wurde, ein Wunder.
Rechtsextreme Parallelgesellschaften
Bündnis demonstriert gegen Neonazi-Zentrum
18.12.2022
Seit fast 15 Jahren demonstrieren in Eschede bei Celle Menschen gegen einen Treffpunkt von Rechtsextremisten - mehrmals im Jahr. So auch am Samstag. Bundesinnenminister Faeser kündigt harte Gangart an, Thüringens Innenminister wirbt für AfD-Verbot.
Berlin
Erneut Ermittlungen wegen polizeiinterner Chats
18.12.2022
Mehr als 60 Berliner Polizisten stehen im Verdacht, in polizeiinternen Chats mit strafbaren Inhalten gewesen zu sein. Das Landeskriminalamt habe die Ermittlungen gegen die eigenen Kollegen übernommen. Einzelne Beamte seien bereits versetzt worden.
Sinti und Roma
Kulturstaatsministerin Roth fordert Anerkennung
15.12.2022
Hunderttausende Sinti und Roma fielen dem NS-Völkermord an der Minderheit zum Opfer. Zum Jahrestag des „Auschwitz-Erlasses“ von 1942 wurde in der Gedenkstätte Sachsenhausen an sie erinnert. Kulturstaatsministerin Roth forderte Gleichberechtigung.
Kultusministerkonferenz
Mehr Schulunterricht über Sinti und Roma
14.12.2022
An deutschen Schulen sollen Geschichte und Gegenwart von Sinti und Roma stärker vermittelt werden. Darauf einigten sich Kultusminister und Vertreter der Minderheit. Dabei gehe es um mehr als um Ausgrenzung und Verfolgung.
„Anschein von Vertuschung“
Amnesty: Gewalt gegen Geflüchtete an Grenze zu Melilla aufklären
13.12.2022
Mehr als sechs Monaten nach dem gewaltsamen Tod Dutzender Geflüchteter an der spanischen Exklave Melilla gibt es laut Amnesty International den „Anschein von Vertuschung“. Die Menschenrechtsorganisation wirft Behörden Versäumnisse vor und fordert Aufklärung.
Goethe-Institut
Jeder dritte Euro aus Sprachkursen und Prüfungen
13.12.2022
Das Goethe-Institut ist innenpolitisch von Kürzungen bedroht. Den größten Umsatz erzielt das Institut weiter mit Sprachkursen und -prüfungen im Ausland, beispielsweise für den Ehegattennachzug. Diese wurden entgegen dem Koalitionsvertrag bei den jüngsten Gesetzesänderungen nicht gestrichen.
Geisel genommen
Halle-Attentäter wollte mit selbstgebauter Waffe ausbrechen
13.12.2022
Der verurteilte Halle-Attentäter, Stephan B., hat am Montagabend versucht, aus der Justizvollzugsanstalt Burg in Sachsen-Anhalt auszubrechen. B. war offenbar bewaffnet und nahm zwei JVA-Bedienstete als Geiseln.
Nach den Reichsbürger-Razzien
Expertin: „Rechter Terror existiert. Wir müssen ihn bekämpfen“
12.12.2022
Nach den Razzien gegen „Reichsbürger“ fordert Giulia Silberberger weitere Anstrengungen. Insbesondere Kontakte der „Reichsbürger“ zu Sicherheitsbehörden und Politik müssten ausgehebelt werden. Die Zahlen des Verfassungsschutzes über „Reichsbürger“ hält sie für zu niedrig. Von Niklas Hlawitschka