Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:„Palästinensertücher?“
Initiative gegen Antisemitismus warnt vor Verbot-Aktionismus
17.10.2023
Wie lässt sich Antisemitismus nachhaltig bekämpfen? Die einen setzen auf Verbote. Andere warnen vor Aktionismus – etwa durch Verbote von sogenannten „Palästinensertüchern“ an Schulen. Gleichzeitig wächst die Sorge, das Problem könnte noch zunehmen.
Das Geschäft
Wie Schleuser Asylsuchende nach Deutschland bringen
17.10.2023
So erbittert der Streit über die deutsche Flüchtlingspolitik auch ist – in einem Punkt sind sich fast alle einig: Kriminellen Schleusern soll das Handwerk gelegt werden. Sie machten ein Riesengeschäft mit der Not von Menschen, lautet der Vorwurf. Die Not selbst wird nicht bekämpft. Von Verena Schmitt-Roschmann und Anne Pollmann
Entfernte Häfen zugewiesen
Private Helfer retten Dutzende Flüchtlinge im Mittelmeer
16.10.2023
90 Geflüchtete hat die Hilfsorganisation SOS Humanity bei drei aufeinanderfolgenden Einsätzen im Mittelmeer gerettet. Nun ist das Schiff auf dem Weg zum rund 1.000 Kilometer entfernten Hafen von Bari.
„Tatsächliche Schwierigkeiten“
Erst 13 Einreisen über Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan
16.10.2023
Zugesagt wurden 1.000 Plätze pro Monat, nach einem Jahr sind erst 13 Personen über das Afghanistan-Aufnahmeprogramm eingereist. Und es wird zunächst auch nicht besser. Wie Ministerin Faeser mitteilt, gibt es „tatsächliche Schwierigkeiten“.
Pro-Palästina-Demos
Faeser droht Hamas-Unterstützern mit Ausweisung
15.10.2023
Die Bundesregierung droht Hamas-Unterstützern mit Ausweisung. Verbote von pro-palästinensische Demos lösen Kontroverse im Netz aus; die Gerichte entscheiden unterschiedlich. Hilfsorganisationen beklagen „entsetzliche“ Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen.
Rechtsextremismus
Eisenacher Neonazi-Gruppe mit Kontakt zu Bundeswehrsoldat
15.10.2023
Die Eisenacher Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ soll nicht nur Kontakt zur Polizei, sondern auch zur Bundeswehr haben. Das teilt das Bundesjustizministerium auf eine parlamentarische Anfrage mit. Linke-Politikerin Renner warnt vor einer Gefahrenlage, die „nicht hoch genug eingeschätzt werden“ könne.
Intensiv- und Willkommensklassen
Gewerkschaft beklagt Ungleichbehandlung von geflüchteten Kindern bei Beschulung
15.10.2023
Zehntausende geflüchtete Kinder gehen in Deutschland zur Schule - wie viele genau, ist nach Angaben der Bundesländer aber unklar. Auch wie der Unterricht organisiert wird, unterscheidet sich stark – teilweise lernen deutsche und geflüchtete Kinder getrennt, teilweise werden Ukrainer bevorzugt.
Angekommen, und nun?
Leben in einer beengten Flüchtlingsunterkunft
12.10.2023
Alle sprechen über die Geflüchteten, die derzeit über die Grenze nach Deutschland kommen. Doch wer sind die Menschen, die hier Schutz suchen? Ein Gespräch mit Geflüchteten, die auf dem ehemaligen Flughafen Tegel mit Tausenden anderen auf engstem Raum ausharren. Von Mia Bucher und Weronika Peneshko
Coup
„Laut gegen Nazis“ sichert sich Recht an rechtsextremem Kürzel
11.10.2023
So wie es auch Shirts mit Namen von Musikgruppen darauf zu kaufen gibt, vertreiben Rechtsextreme über ihre Shops auch Kleidung mit einschlägigen Codes wie VTR LND. Das könnte künftig teuer werden. Denn der Hamburger Verein Laut gegen Nazis hat nun die Hände drauf.
Studie
Bundespräsidialamt beschäftigte viele Ex-NSDAP-Mitglieder
11.10.2023
Bundespräsident Steinmeier hat untersuchen lassen, wie die ersten Bundespräsidenten mit der NS-Geschichte und früheren NSDAP-Mitgliedern umgegangen sind. Seit Mittwoch liegen die Ergebnisse vor. Sie zeichnen ein differenziertes Bild.