Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Friedensdemo der Sikh
„Wären es ihre eigenen Leute gewesen…“
25.04.2016
Eine Woche nach dem Anschlag auf einen Essener Sikh-Tempel fand am Samstag die "Nagar Kirtan" der Sikh-Gemeinschaft statt. Rund tausend Sikhs nahmen an der Prozession teil. Trotz Sicherheitsbedenken der Polizei wurde die Nagar Kirtan nicht abgesagt. Um ein Zeichen zu setzen - für Frieden und Toleranz. Von Asha Adiga
Religionsfreiheit
Gauck besorgt über anti-islamische Töne der AfD
25.04.2016
Joachim Gauck spricht der AfD eine erfolgreiche Zukunft ab. Wer sich auf die Fahnen schreibe, das Grundgesetz außer Kraft zu setzen, werde keinen Erfolg haben. Die AfD demaskiere sich selbst. Der Islam gehöre zu Deutschland.
Streit um Integrationskosten
Bund und Länder beschließen Konzept zur Eingliederung von Flüchtlingen
25.04.2016
Bund und Länder demonstrieren Gemeinsamkeit bei der Aufgabe der Integration von Flüchtlingen. Bei einem Sondertreffen verabschiedeten sie ein gemeinsames Konzept. Ein Punkt bleibt aber umstritten: die Finanzierung.
DGB
Konkret sind im Integrationsgesetz nur die Sanktionen
25.04.2016
Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert das geplante Integrationsgesetz als populistisch. Die Eckpunkte enthielten zwar positive Ansätze, die seien allerdings schwammig. Sanktionen hingegen seien sehr konkret formuliert.
Beförderung
AfD-Vorstand ist neuer Oberstaatsanwalt in Berlin
22.04.2016
Roman Reusch, Vorstand des AfD-Landesverbands Brandenburg, ist neuer Oberstaatsanwalt in Berlin. Er ist bekannt als Hardliner und soll über das Schicksal ausländischer Straftätern entscheiden. Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg spricht von einem Skandal.
EU-Innenministertreffen
De Maizière kann sich auch mit Nordafrika Flüchtlingspakt vorstellen
22.04.2016
Nach dem Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei richten sich die Augen nun auf mögliche neue Brennpunkte der Flüchtlingskrise: Auch aus Nordafrika könnten dieses Jahr wieder zahlreiche Menschen nach Europa übersetzen wollen.
Integration
Debatte um Wohnsitzauflagen und dezentrale Unterbringung hält an
22.04.2016
Die Bundesregierung plant, Flüchtlingen den Wohnsitz vorzuschreiben. Damit sollen "Gettobildungen" verhindert werden. Das stößt beim Menschenrechtsinstitut auf Kritik. Fachkreise weisen auf ein weiteres Problem hin: in ländlichen Gebieten gibt es kaum Integrationskurse.
Zeitzeugin Trude Simonsohn
„Wer geglaubt hat, dass die Nazi-Doktrin aus den Köpfen heraus ist, der irrt.“
22.04.2016
Trude Simonsohn durchlebte in der NS-Zeit unvorstellbares Leid. Heute streitet als Zeitzeugin für Demokratie und Menschenrechte. "Manchmal versagt mir die Stimme und ich muss weinen", sagt sie. "Aber ich werde solange weitermachen, wie es geht." Von Dieter Schneberger
Mainzer Landgericht
AfD kassiert Niederlage bei Rechtsstreit um Antisemitismus-Vorwürfe
21.04.2016
Mit einer Unterlassungsklage gegen einen Grünen-Politiker hat sich die rheinland-pfälzische AfD jetzt ein Eigentor geschossen. Landgericht Mainz entschied, der Vorwurf, in der AfD werde gegen Juden gehetzt ohne ausgeschlossen zu werden, sei eine wahre Tatsachenbehauptung.
Chemnitz-Einsiedel
Anschlag auf bewohnte Flüchtlingsunterkunft
21.04.2016
In Chemnitz haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft verübt. In dem Gebäude leben knapp 100 Asylbewerber. Die Unterkunft steht seit längerem im Fokus von Rechtsextremisten.