Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Jerusalem

Heiliger Ort für Muslime, Juden und Christen

11.12.2017

Kurz nach der umstrittenen Jerusalem-Entscheidung des US-Präsidenten eröffnet in Berlin die Ausstellung "Welcome to Jerusalem". Thematisiert wird die Geschichte einer Stadt, in der Alltag, Religion und Politik untrennbar miteinander verbunden sind. Von Nadine Emmerich

Europäischer Gerichtshof

Haftstrafe allein kann Ausweisung nicht begründen

08.12.2017

Eine Haftstrafe von über einem Jahr begründet bei Nicht-EU-Ausländern mit langfristiger Aufenthaltserlaubnis für sich alleine noch keine Ausweisung. Es müssen weitere Faktoren berücksichtigt werden. Das Entschied der Europäische Gerichtshof im Fall eines in Spanien lebenden Kolumbianers.

Flüchtlingspolitik

EU verklagt Polen, Ungarn und Tschechien

08.12.2017

Wie Du mir, so ich Dir: Nachdem mehrere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Umverteilung von Flüchtlingen in Europa geklagt hatten, zieht nun ihrerseits die EU-Kommission vor Gericht, um die Umverteilung durchzusetzen.

Streit um Neubewertung

Innenministerkonferenz diskutiert Sicherheitslage in Syrien

08.12.2017

Den Auftakt der Innenministerkonferenz in Leipzig dominiert die Debatte über mögliche Abschiebungen nach Syrien. Sachsens Ressortchef Ulbig schwebt eine Regelung am Vorbild Afghanistan vor. Auch Bayern will eine "Neubewertung der Sicherheitslage".

Libyscher Premier in Berlin

„Ärzte ohne Grenzen“ fordert Freilassung der Flüchtlinge in Libyen

08.12.2017

Schwierige Partnerschaft: Libyen steht wegen der Inhaftierung und Versklavung von Flüchtlingen und Migranten in der Kritik. Zugleich kooperiert die EU mit der libyschen Küstenwache, die Bootsflüchtlinge auf dem Mittelmeer aufgreift.

"Aktionsbüros Mittelrhein"

Mammutprozess gegen Rechtsextremisten wird fortgesetzt

08.12.2017

Das Mammutprozess mutmaßliche Mitglieder des rechtsextremen "Aktionsbüros Mittelrhein" wird fortgesetzt. Der Prozess gegen zuletzt noch 17 Angeklagte dauert nun schon seit über fünf Jahren. Es wurde zwischenzeitlich eingestellt, weil der Vorsitzende Richter in den Ruhestand ging.

Menschenrecht-Bericht

Menschenrechtsinstitut warnt vor Abschiebungen nach Syrien

07.12.2017

Der zweite Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland befasst sich unter anderem mit dem Familiennachzug und behinderten Flüchtlingen. Großes Thema sind auch Abschiebungen nach Syrien.

Scharfe Kritik

De Maizière hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest

07.12.2017

Die Bundesregierung will weitere Afghanen in ihre Heimat zurückbringen. Eine weitere Sammelabschiebung erntet von Hilfsorganisationen scharfe Kritik. Sie fürchten um das Leben der Abgeschobenen.

Winter auf Lesbos

Schlamm und Kälte als Abschreckung für Flüchtlinge

07.12.2017

Ärzte ohne Grenzen warnen angesichts des bevorstehenden Winters vor einer humanitären Katastrophe in Griechenland. Das zweite Jahr in Folge hätten Flüchtlinge nahezu keinen Schutz vor dem Wetter. Abschreckung durch Schlamm und Kälte sei zutiefst zynisch.

Integration

Volkshochschulen geben sechs Millionen Deutschstunden

06.12.2017

Im Jahr 2016 wurde jede dritte der insgesamt rund 18 Millionen Unterrichtsstunden in Deutsch als Fremdsprache (DaF) gegeben, rund 1,5 Millionen mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Teilnahmen an DaF-Kursen stieg um rund 274.000 auf 1,1 Millionen.
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