Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Keine Flüchtlingspolitik-Beschlüsse
19.03.2020
Die Corona-Pandemie sorgt für immer massivere Einschränkungen: Die EU schließt ab sofort die Grenzen für den Rest der Welt. Es gibt nur wenige Ausnahmen - mit strengen Kriterien. Auch die Flüchtlingspolitik war Thema, beschlossen wurde nichts.
Wassermangel im Slum
19.03.2020
Nach dem Bekanntwerden des ersten bestätigten Corona-Falls hat Kenia schnell mit Verboten und Beschränkungen reagiert. Die Hygienemaßnahmen scheitern aber schon vielfach daran, dass gerade in Slums Wasser und Seife Mangelware sind.
Von Bettina RühlEckwerte 2021
19.03.2020
Es sind Angaben unter Corona-Vorbehalt: Der Haushalt des Entwicklungsministeriums soll 2021 auf dem aktuellen Niveau bleiben. Minister Müller kündigt an, stärker in den Gesundheitssektor in Entwicklungs- und Krisenländern investieren zu wollen.
"40.000 Menschen zusammengepfercht"
18.03.2020
Zahlreiche Vereine, Initiativen und NGOs haben sich in einem Appell an die europäische Öffentlichkeit gewandt. Die drohende humanitäre Katastrophe durch einen möglichen Ausbruch des Coronavirus in den Flüchtlingslagern sei eine "ultimative Aufforderung zu sofortigem Handeln".
Berlin
18.03.2020
Wegen der Corona-Pandemie hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Berlin die Asyl-Anhörungen ausgesetzt. Aufgrund der dynamischen Entwicklung seit derzeit nicht auszuschließen, dass Antragsannahmen oder weitere Anhörungen abgesagt werden müssen.
Entwicklungsländer
18.03.2020
Das Coronavirus macht vor armen Ländern nicht halt. Experten warnen vor einer Ausbreitung der Epidemie in Afrika. Länder mit schwachen Gesundheitssystemen wären hilflos überfordert. Die Bundesregierung unterstützt Entwicklungsländer.
Von Jan Dirk HerbermannGrenzkontrollen
17.03.2020
Die aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus angeordneten Grenzkontrollen haben vorerst keine direkten Auswirkungen für Asylsuchende. Das teilte das Ministerium am Montag mit.
Corona-Krise
17.03.2020
Bund und Länder wollen die Sozialkontakte der Bürger wegen Ansteckungsgefahr noch drastischer beschneiden. Bundesweit sollen Kneipen und Freizeiteinrichtungen schließen. Veranstaltungen in Moscheen, Synagogen und anderen Gotteshäusern sollen verboten werden.
Von Corinna BuschowFlüchtlingspolitik
17.03.2020
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stellt sich hinter Griechenland. Die Zurückweisung von Migranten an der griechisch-türkischen Grenze sei verständlich. Die EU könne nicht auf Grenzschutz verzichten.
EU-Kommission
17.03.2020
Eine Reihe von EU-Staaten haben wegen des Coronavirus unterschiedliche Regelungen für ihre Grenzen erlassen - darunter auch Deutschland. Die EU-Kommission hat jetzt Leitlinien für Grenzkontrollen erlassen. Danach sollen EU-Bürger nicht ausgesperrt werden.