Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Nach rechter Hetze

Kita nimmt Schweinefleisch wieder auf die Speisekarte

25.07.2019

Zwei Kitas in Leipzig hatten Schweinefleisch vom Speiseplan gestrichen. Ein Bericht im Boulevardblatt „Bild“ löste bei Rechten und Rechtsextremisten eine Welle der Empörung aus. Daraufhin ruderten die Kitas zurück.

Fast zehn Jahre

Bundesgerichtshof bestätigt lange Haftstrafe für Moschee-Bomber

25.07.2019

Der Bundesgerichtshof hat die Haftstrafe von „Pegida“-Anhänger Nino K. von fast zehn Jahren bestätigt. Der Verurteilte hatte drei Rohrbomben konstruiert und diese im September 2016 vor der Fatih-Moschee in Dresden gezündet.

Kauder gegen Seehofer

Innenminister gegen Abschiebestopp für Christen aus dem Iran

25.07.2019

Volker Kauder fordert die Bundesregierung auf, zum Christentum konvertierte Muslime nicht in den Iran abzuschieben. Bundesinnenminister Seehofer ist gegen einen generellen Abschiebestopp. Das Bamf prüfe Schutzgründe umfassend.

Vom Staat alleine gelassen

Gravierende Unterschiede im Umgang mit rechtsextremen „Feindeslisten“

24.07.2019

Die Polizei geht je nach Bundesland sehr unterschiedlich mit sogenannten Feindeslisten von Rechtsextremen um. Nach Recherchen des ARD-Magazins "Fakt" werden Betroffene nicht überall informiert, Verfahren werden eingestellt.

Keinen Krankenwagen gerufen

Nach Kindstod: Strafanzeige gegen Wachdienst von Flüchtlingsheim

24.07.2019

Frau H. war im 9. Monat schwanger, als sie in der Nacht plötzlich starke Blutungen bekam. Die Security in einem AWO-Flüchtlingsheim weigerte sich, ärztliche Hilfe zu rufen. Das ungeborene Kind starb. Jetzt wurde Strafanzeige wegen unterlassener Hilfeleistung gestellt.

Neun Bombendrohungen in zwei Wochen

Muslime mahnen nach Drohungen mehr Schutz für Moscheen an

24.07.2019

In den vergangenen zwei Wochen wurden bundesweit neun Moscheen wegen Bombendrohungen geräumt und durchsucht. Der Koordinationsrat der Muslime kritisiert Politik und Polizei, die aktuelle Bedrohungslage zu unterschätzen.

Flüchtlingspolitik

14 EU-Staaten stimmen Notfallmechanismus „im Grundsatz“ zu

24.07.2019

Im Ringen um die Aufnahme schiffbrüchiger Flüchtlinge zeichnet sich eine Lösung ab. Innenminister Seehofer ist zuversichtlich, dass eine Vereinbarung nach den Gesprächen am Montag in Paris gelingt. Bis September soll der Durchbruch gelingen.

150 Seiten, 300 Belege

Antrag für Ausschluss der NPD von Parteienfinanzierung fertig

23.07.2019

Mit ihrem Wunsch nach einem Entzug staatlicher Gelder für die NPD sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung einen weiteren Schritt gegangen. 300 Belege sollen verfassungsfeindliche Ziele der Partei dokumentieren.

"Teil deutscher Geschichte"

Neue Gedenktafel zur Kolonialgeschichte in Berlin

23.07.2019

Eine rund zwei Meter große Tafel erinnert seit Montag in Berlin an die deutsche Kolonialgeschichte. Konkret geht es um die "Dibobe-Petition". Berlins Kultursenator Klaus Lederer bezeichnet ihn als einen "wichtigen Teil deutscher Geschichte".

Ein Jahr Özil-Rücktritt

Karma ist eine b****, Deutschland

22.07.2019

Mesut Özil, Fußball, Weltmeister, Özil, Integration
Heute vor einem Jahr trat Mesut Özil mit einem Twitter-Manifest aus der deutschen Nationalmannschaft zurück. Begründung: Rassismus. Ein Rückblick auf die Tage nach dem WM-Aus. Von Timo Al-Farooq Von
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