Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Oberlandesgericht Dresden

Löschung des Facebook-Kontos von rechtem Verein ist rechtens

17.06.2020

Hassorganisationen müssen damit rechnen, dass ihre Konten in den sozialen Netzwerken gelöscht werden. Das bestätigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichtes Dresden. Gegen eine dauerhafte Sperrung hatte der rechte Verein "Ein Prozent" geklagt.

Corona-Krise

Migranten-Überweisungen in arme Länder schrumpfen

17.06.2020

Die Corona-Krise macht sich auch bei Geldüberweisungen von Migranten in ihre Heimatländer bemerkbar. Schätzungen zufolge werden sie im laufenden Jahr rund 100 Milliarden Euro weniger transferieren. Das ist ein Rückgang von über 20 Prozent.

Friedensgutachten 2020

Corona-Pandemie verschärft Konflikte weltweit

17.06.2020

Die Corona-Krise bringt die Waffen nicht zum Schweigen, sondern führt vielerorts zu neuer Gewalt und Armut. Die Hauptlast der Pandemie tragen die Länder des Südens, betonen Friedensforscher. Zugleich fordern sie eine entschiedene Klimapolitik.

Deutsche Firmen „sehr negativ“

UN befürchten mehr Kinderarbeit wegen Corona

16.06.2020

Die Corona-Pandemie stürzt Menschen weltweit in Armut. Oft treffe es die Kinder, warnen die Vereinten Nationen. Die Bundesregierung will Firmen stärker in die Pflicht nehmen. Entwicklungsminister Müller: Bilanz deutscher Firmen bei Kinderarbeit "sehr negativ".

Flügel längst Vogel

Verfassungsschutz stuft Brandenburger AfD als Beobachtungsobjekt ein

16.06.2020

Die Bundes-AfD hat den brandenburgischen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz ausgeschlossen. Die Landtagsfraktion wählte Kalbitz in ihre Reihen zurück. Jetzt ist der gesamte AfD-Landesverband ein Beobachtungsfall. Innenminister: Partei eng mit rechtsextremistischen Strukturen vernetzt.

Studie

Mehr Ausländer – weniger Hassverbrechen

16.06.2020

Je mehr Ausländer in einem Bezirk leben, umso geringer fällt die Anzahl rechtsmotivierter Straftaten aus. Das ist das Ergebnis einer Studie. Grund: Durch den Kontakt werden Vorurteile abgebaut.

Schwarze Abgeordnete

„Krass, dass es so schwer ist, eine kritische Diskussion über Rassismus in der Polizei zu führen“

15.06.2020

Aminata Touré und Karamba Diaby kritisieren Innenminister der Länder, der Debatte über Rassismus in der Polizei auszuweichen. Derweil fordert Amnest Antirassismus-Training für Polizei und Justiz. Das Kriminologische Institut plant eine Studie.

Linke fordern Humanität

Bamf lehnt mehr Anträge auf Familiennachzug aus Griechenland ab

15.06.2020

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnt Familienzusammenführung von Flüchtlingen aus Griechenland immer öfter ab - mehr als 80 Prozent aller Anträge. Die Linke fordert in Corona-Zeiten mehr Humanität.

Menschenketten für Solidarität

Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus

15.06.2020

Mit einem bundesweiten Aktionstag haben am Sonntag Zehntausende ein Zeichen für eine solidarische gesetzt. Protestiert wurde zugleich gegen Ungerechtigkeit und Rassismus. In Berlin und anderen Städten bildeten sich dafür Menschenketten.

Debatte

Streit über Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz

15.06.2020

Längst überfällig und nötig, nur Symbolpolitik oder gar juristisch nachteilig? In der Debatte über eine Streichung des "Rasse"-Begriffs aus dem Grundgesetz gehen die Einschätzungen auseinander.