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Eine jüdische Synagoge © Will Palmer auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Vertrag unterzeichnet

Baden-Württemberg investiert in Sicherheit jüdischer Einrichtungen

Baden-Württemberg hat mit Israelitischen Religionsgemeinschaften einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen geschlossen. Danach leistet das Land Zahlungen in Millionenhöhe für bauliche und personelle Sicherheitsmaßnahmen.

Dienstag, 02.02.2021, 5:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 01.02.2021, 15:33 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Die baden-württembergische Landesregierung hat einen Vertrag mit den beiden Israelitischen Religionsgemeinschaften im Südwesten zum Schutz jüdischer Einrichtungen und zur gemeinsamen Abwehr von Antisemitismus unterzeichnet. Das sei „ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden in Baden-Württemberg“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Unterzeichnung am Donnerstag in Stuttgart.

„In vielen Gesprächen mit Jüdinnen und Juden habe ich von der Angst und Unsicherheit erfahren, die Gläubige täglich erleben, etwa wenn sie Gottesdienste feiern, Berichte über antisemitisch motivierte Straftaten verfolgen oder aus Angst vor Angriffen lieber keine Kippa tragen. Diese Erzählungen von Menschen, die ihren Glauben nicht in der Mitte der Gesellschaft leben können, schmerzen mich sehr“, betonte Kretschmann.

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Die Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg, Barbara Traub, sagte: „Jüdisches Leben ist wieder aktiver Teil unserer vielfältigen Gesellschaft, doch der Ungeist des Antisemitismus ist längst nicht verschwunden.“ Es sei traurig, dass solche Maßnahmen überhaupt nötig seien.

Bauliche und personelle Sicherheitsmaßnahmen

Vereinbart wurde, dass das Land noch in diesem Jahr eine Million Euro für bauliche Sicherungsmaßnahmen von jüdischen Einrichtungen zur Verfügung stellt. Für personelle Sicherheitsmaßnahmen sowie für Alarm- und Meldesysteme gibt es in den kommenden drei Jahren der Vertragslaufzeit zudem rund 1,17 Millionen Euro jährlich.

Weiter unterstützt die Landesregierung den Aufbau einer Jüdischen Akademie für Baden-Württemberg in diesen drei Jahren mit jährlich 200.000 Euro. Nach den drei Jahren ist eine Anschlussregelung geplant. (epd/mig)

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