Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Rechtsextremismus

Freispruch im Prozess um Wehrhahn-Anschlag ist rechtskräftig

15.01.2021

Beim Wehrhahn-Anschlag im Juli 2000 in Düsseldorf wurden zehn Menschen mit ausländischen Wurzeln schwer verletzt. Erst 2017 wurde ein Tatverdächtiger festgenommen und angeklagt, im Jahr darauf aber freigesprochen. Der Bundesgerichtshof hat jetzt den Freispruch bestätigt. Die Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus bezeichnet die Entscheidung als "niederschmetternd".

Weltgesundheitsorganisation

Menschen in Afrika müssen auf Corona-Impfungen warten

15.01.2021

Die Weltgesundheitsorganisation beklagt eine ungleiche Verteilung von Corona-Impfdosen. Menschen in Afrika müssten noch lange auf eine Impfung warten. Bisher haben mehr als 40 Länder mit Impfkampagnen begonnen, viele davon liegen in Europa.

Ringen um Lieferkettengesetz

„Unser Wertmaßstab funktioniert nicht mehr“

14.01.2021

Seit Monaten gibt es in der Regierung Streit um ein Lieferkettengesetz. Ein Gespräch der Kanzlerin mit den zuständigen Ministern brachte erneut keinen Durchbruch. Doch die Zahl der Befürworter wächst.

Innenausschuss

Grüne und Linke sehen Push-Back-Vorwürfe gegen EU-Grenzschütze bestätigt

14.01.2021

Vorwürfe gegen EU-Grenzschützer, die in der griechischen Ägäis Flüchtlinge auf Booten illegal zurückgedrängt haben sollen, haben sich nach Einschätzung von Grünen und Linke bestätigt. Im Innenausschuss stand Frontex Direktor Leggeri Frage und Antwort.

Stabile Lähmung

Zehn Jahre nach dem Aufstand fehlen Tunesien politische Visionen

14.01.2021

Vor zehn Jahren floh Tunesiens Langzeitherrscher Ben Ali. Doch in Feierlaune sind in diesen Tagen nur wenige. Denn trotz vergleichsweiser Stabilität fehlt es dem Land an Reformen und Visionen. Von

„Moralische Bankrotterklärung“

Bedford-Strohm kritisiert erneut Blockade von Rettungsschiffen

14.01.2021

Die Corona-Pandemie hat das Thema Migration und Flucht aus dem Fokus der politischen Debatte verdrängt. Doch nach wie vor leiden Geflüchtete in Lagern an den Außengrenzen Europas und sterben auf ihrem Weg über das Mittelmeer. Die Evangelischen Kirche übt scharfe Kritik.

Corona

Fehlende Impfungen für Haushaltshilfen aus Osteuropa kritisiert

13.01.2021

Private Haushaltshilfen kommen oft aus Osteuropa und verhindern nicht selten, dass Pflegebedürftige ins Heim umziehen müssen. Sie leben auf engem Raum mit den Senioren daheim. Doch schnell geimpft werden die Frauen nicht.

Interview mit Christoph Heubner

Auschwitz Komitee fordert konsequentes Vorgehen gegen Nazis in Behörden

13.01.2021

Wegen der Corona-Pandemie mussten Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung der NS-Konzentrationslager abgesagt werden. Statt öffentlich geehrt zu werden, schlug Überlebenden im Corona-Jahr 2020 Antisemitismus entgegen. Dass sich an ihrer Bedrohungslage nichts geändert hat, sei für viele eine "sehr bittere Erkenntnis", sagt der Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, Christoph Heubner, im Gespräch. Von

Einwanderung zurückgegangen

Kein Bevölkerungswachstum im vergangenen Jahr

13.01.2021

Erstmals seit vielen Jahren ist die Bevölkerungszahl in Deutschland nicht gestiegen. Als Grund gibt das Statistische Bundesamt die Folgen der Corona-Pandemie an: Mehr Sterbefälle und weniger Einwanderung.

Innenausschuss

Grüne wollen von Frontex-Chef Aufklärung über mögliche Push-Backs

13.01.2021

Die Vorwürfe wiegen schwer: Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex soll in der Ägäis Flüchtlinge illegal zurückgedrängt haben. Jetzt soll der Frontex-Chef im Innenausschuss Rede und Antwort stehen.