Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Dahme-Spreewald
Parteiloser wird neuer Landrat – AfD ist Verlierer
13.11.2023
Kein Herzschlagfinale, sondern eine klare Sache: Der parteilose Kandidat hat den Landratsposten in Dahme-Spreewald mit deutlichem Vorsprung vor dem AfD-Bewerber gewonnen. Der Sieger hat viel vor, der Verlierer schaut auf die nächste Wahl. Und eine Forscherin warnt.
Schwere Vorwürfe
Andere Sicht auf Gaza-Krieg: Globaler Süden übt Kritik an Israel
13.11.2023
Deutschland, die USA und Großbritannien stehen nach dem Hamas-Angriff fest hinter Israel. Gegen Israel, so heißt es jedenfalls hierzulande oft, seien nur muslimisch geprägte Länder. Doch der globale Süden sieht den Gaza-Konflikt anders – von Südafrika bis Lateinamerika. Sie werfen Europa und USA Doppelmoral vor. Von Kristin Palitza und Denis Düttmann
Thüringen
Wahlausschüsse sollen bei Extremismus-Verdacht Infos einholen
13.11.2023
Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.
„Mir fehlen die Worte“
Olympiasiegerin Mihambo warnt vor rassistischen Tendenzen
13.11.2023
Olympiasiegerin Malaika Mihambo warnt: Rassistische Tendenzen kehren zurück. Die Weitspringerin wünscht sich eine Debatte mit Toleranz und Empathie. Bei einigen Politikern fehlen ihr die Worte.
Deutschlandpakt
Taktische Spiele in der Asylpolitik?
12.11.2023
Beim sogenannten Deutschlandpakt in der Migration ist zwischen Olaf Scholz und Union erst einmal Funkstille. CDU und CSU sehen den Ball beim Kanzler und kritisieren weiter den Kurs der Ampel. Die SPD sieht darin ein „parteipolitisches Manöver“.
Kriminalisierung?
Seenotrettung: Politiker von FDP und Grünen fordern Klarheit
12.11.2023
Das neue Schleuser-Gesetz soll Menschenschmugglern das Leben erschweren. Es könnte dem Wortlaut nach aber auch Seenotretter kriminalisieren. Das Innenministerium verneint, doch es gibt unterschiedliche Auffassungen.
Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün
Hessens neue politische Farben – auch in der Flüchtlingspolitik
12.11.2023
Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln. Zu den Topthemen gehören Flüchtlinge und innere Sicherheit. Die Grünen zeigen sich enttäuscht. Im Netz gibt es Kritik wegen Hanau und der Flüchtlingspolitik. Von Jens Albes und Andrea Löbbecke
Kein Geld für AfD-Stiftung?
Neue Regeln für parteinahe Stiftungen
12.11.2023
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung wird die Kriterien des neuen Stiftungsfinanzierungsgesetzes für staatliche Förderung nicht erfüllen. Partei und Stiftung sind empört, fühlen sich benachteiligt. Die Mehrheit im Bundestag ist sich indes sicher: „Kein Geld für Verfassungsfeinde“.
Bayern
Security in Ankerzentren kostet mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr
12.11.2023
Die Ankerzentren sollten Asylverfahren beschleunigen, haben dieses Ziel jedoch weit verfehlt. Jetzt kommt heraus, dass sie den Steuerzahler viel Geld kosten: Jährlich mehr als 110 Millionen Euro verschlingt ein höchst umstrittenes Sicherheitskonzept.
Nahost-Konflikt
Historiker Benz: Das ist kein Antisemitismus
12.11.2023
Der Antisemitismusforscher Wolfgang Benz kritisiert Israels Politik in Nahost als "Freundespflicht". Der 82-jährige Historiker erklärt im Gespräch, warum Deutschland kein neuer Hort der Judenfeindschaft ist, wer am christlich-jüdischen Dialog fehlt und warum Antisemitismus ein unbesiegbares Phänomen zu sein scheint. Von Alexander Lang