Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Neue geopolitische Achse
10.07.2023
Südamerika ist in den Blick deutscher Außenpolitik gerückt. Es geht um Rohstoffe und die Energiewende. Es wäre die Chance, weg vom Raubbau an Rohstoffen zu kommen. Die Signale zeigen aber in eine andere Richtung.
Von Susann Kreutzmann„Warnsignal“
10.07.2023
Die Fachstelle Antisemitismus hat für das vergangene Jahr etwas mehr Vorfälle in Brandenburg als die Polizei registriert - sie prüft die Fälle neu und bezieht auch eigene Meldungen mit ein. Die Landesregierung ist alarmiert - und sagt, was sie nun plant.
„Munition für Rechtsextremisten“
09.07.2023
Niedersachsen hat ein Lagebericht zu Clankriminalität vorgelegt. Danach wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle erfasst. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kritisiert den Bericht. Er knüpfe Clankriminalität an Abstammung und gebe Rechtsextremisten Munition.
„Sehr sympathisch“
09.07.2023
Seine Geschichte ging um die Welt: Anfang April wurde Ryyan Alshebl (29) zum Bürgermeister von Ostelsheim gewählt. Vor acht Jahren war er vor dem Krieg aus Syrien geflohen. Was erhoffen sich die Menschen in dem kleinen Dorf im Schwarzwald von ihrem neuen Bürgermeister?
Von Pascal Eichner„Gute Arbeit“ in Hanau
09.07.2023
Neun erschossene Menschen - schon seit zwei Jahren tagt der Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau. Erst jetzt tritt der oberste Chef der hessischen Polizei als Zeuge auf. Die Abgeordneten haben viele Fragen.
Von Jens AlbesStreit oder Strategie?
09.07.2023
In mehreren Anläufen hatte die Regierung in Den Haag um eine restriktivere Migrationspolitik gerungen. Statt eines typisch niederländischen Kompromisses kommt nach einer Krisensitzung nun der Knall.
Von Annette Birschel und Michael Evers„Brauchen eine Million Migranten“
09.07.2023
Deutschland öffnet die Türen für mehr Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern. Gesetzliche Regeln und Vorschriften werden entschlackt, um mehr Arbeitskräfte für alle Branchen zu gewinnen. Nun kommt es auf die Praxis an. Experten zufolge braucht Deutschland eine Million Einwanderer.
Islamabad
09.07.2023
Seit Oktober 2022 sollen besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland reisen dürfen. Wie aus Zahlen des Ministeriums hervorgeht, wurden bisher im Schnitt drei Anträge pro Tag bearbeitet. Linke kritisiert: Wenn es so weitergeht, dauert’s Jahre.
Umfrage
09.07.2023
Seit rund einem halben Jahr gibt es das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht. Damit können Menschen, die nur eine Duldung haben, ihren Aufenthalt in Deutschland durch Arbeit und Sprachkenntnisse langfristig absichern. Viele machen davon Gebrauch.
Von Anne-Béatrice ClasmannBrandanschlag auf Flüchtlingsheim
06.07.2023
Ist es eine Wende im Fall der Brandstiftung am Flüchtlingsheim Groß Strömkendorf bei Wismar? Das Landgericht hat den Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt von der Schuld, legt Beschwerde ein. Der Prozess gegen den Feuerwehrmann läuft derzeit am Landgericht.