Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Berlin

Fast 1.000 geflüchtete Kinder haben keinen Schulplatz

10.01.2024

Einwanderer sollen sich integrieren, Sprache lernen, Leistung erbringen, heißt es. Doch welche Rolle hat der Staat dabei? Er soll Kindern beispielsweise Bildung ermöglichen. Berlin hinkt seiner Verpflichtung hinterher. Dort warten fast 1.000 Kinder auf einen Schulplatz.

Rheinland-Pfalz

Zahl der Asylklagen in 2023 deutlich gestiegen

10.01.2024

Steigende Flüchtlingszahlen bringen auch mehr Asylklagen mit sich. Bei den Verwaltungsrichtern geht der Trend schon länger nach oben - vom Hoch aus dem Jahr 2017 ist man aber weit entfernt. In puncto Geschwindigkeit stehen Gerichte in Rheinland-Pfalz vergleichsweise gut da.

Ziviltote in Gaza

„Maßstab, den wir noch nicht gesehen haben“

09.01.2024

Israels Militär beschreibt seine Einsätze in Gaza als „gezielte Angriffe“ gegen „Terrorinfrastruktur“. Doch dabei fallen auch große Bomben auf dicht besiedelte Gebiete. Vor dem höchsten UN-Gericht könnten die Ziviltoten des Gaza-Krieges zur Schlüsselfrage werden. Von und

Langes Vergabeverfahren

Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete dauert noch Monate

09.01.2024

Lange ist im vergangenen Jahr über eine Bezahlkarte für Geflüchtete diskutiert worden. Nun schließt sich Sachsen-Anhalt einem bundesweit laufenden Verfahren an. Bis zur Einführung wird es noch Monate dauern.

Made in Germany

In Deutschland verbotenes Gift auf kenianischen Feldern

09.01.2024

In Kenia werden Pestizide verkauft, die in Deutschland produziert werden. Problem: Das Gift ist hier verboten. Die Ampel-Koalition wollte das ändern, passiert ist bisher nicht – FDP-Ministerien blocken, die Industrielobby ist zu mächtig. Aktivisten wehren sich, haben jedoch kaum Chancen. Von und

Zahlen für 2023

Mehr Visa zum Familiennachzug erteilt

09.01.2024

Zwar ist in Deutschland die Zahl der Visa zum Familiennachzug gestiegen. Mehrheitlich wurden diese aber nicht an Angehörige von Flüchtlingen vergeben. Diese müssten oft lange Wartezeiten hinnehmen, kritisiert die Linken-Abgeordnete Clara Bünger.

Starre Kompetenzreiterei

Politiker beklagen mangelnde Kooperation bei NSU-Ermittlungen

09.01.2024

Im Jahr 2000 startete die rechtsextremistische Terrorgruppe NSU ihre Mordserie. Bis 2007 brachte sie zehn Menschen um. Erst 2011 wurden die Täter enttarnt. Das Kürzel NSU kursierte in Mecklenburg-Vorpommern aber schon viel früher, ohne dass ihm die Behörden groß Aufmerksamkeit schenkten – mit fatalen Folgen.

Wagenknechts neue „Volkspartei“

Ökonomisch links, gesellschaftlich rechts

08.01.2024

Das neue „Bündnis Sahra Wagenknecht“ will in Deutschland mitmischen. Ein detailliertes Programm fehlt noch, nur ein paar Eckpunkte sind bekannt: arbeiterfreundlich und migrationsfeindlich – ein bisschen links, ein bisschen rechts.

Bürokratie, Überforderung, Gegenwind

Flüchtlingshelfer suchen händeringend mehr Freiwillige

08.01.2024

Mehr Abschiebungen, weniger Leistungen: Der Ton gegenüber Geflüchteten wird rauer. Ehrenamtliche bemühen sich, die Willkommenskultur aufrechtzuerhalten, doch sie brauchen Verstärkung - so wie der „Unterstützerkreis Flüchtlingsunterkünfte Hannover“. Von

DFB-Sportsoziologe

Traurig, dass sich Migrantenvereine neu gründen

08.01.2024

Gewalt im Amateurfußball schlägt medial immer wieder hohe Wellen. Fast die Hälfte aller Polizeieinsätze finden in NRW statt. Sportsoziologe Pilz sieht im Amateurfußball ein Abbild gesellschaftlicher Probleme: Pfeifen Schiedsrichter anders, wenn Türken spielen? Von